Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Besondere Vorschriften. Eingangszölle. 75 spricht, in Abzug gebracht wird, soweit dieselben nicht etwa schon bei der Ab rechnung für die Vorquartale in Abzug gebracht ist?) 19. Nach § 7 Nr. 2 Abs. 1 des Zolltarifgesetzes vom 15. Juli 1879 werden bezw. können für das in Nr. 13c des Tarifs aufgeführte Holz (Bau- und Nutzholz rc.) Transitlager ohne amtlichen Mitverschlnß bewilligt werden. Dabei kann von der Umschließung der zilr Lagerung bestimmten Räume abgesehen werden, auch werden oder können die unter 136/1 fallenden Hölzer (roh und blos mit der Axt vorgearbeitet) zeitweise aus dem Lager entnommen und, nachdem sie einer Behandlung unterlegen haben, durch welche sie unter Nr. 13e/2 des Tarifs fallen, in das Lager zurückgeführt werden Auch für diesen Niederlageverkehr wilrde vom Bundesrathe im Jahre 1880 ein Regulativ erlassen?) welches zwischen reinen und gemischten Privattransit lagern ohne Mitverschluß der Zollbehörde unterscheidet?) Durch § 1 Absatz 2 des Zolltarifgesetzes vom 22. Mai 1885*) trat hier eine wesentliche Aenderung ein, indem noch speziellere Begünstigungen für den Beredlnngsverkehr der Hölzer durch Entnahme von den Lagern und Zo l l vergüt ungen für die bei der Veredlung entstehenden Abfälle bei der Ausfuhr gewährt wurden. Hiernach können Bau- und Nutzhölzer, Schnitt- und Sägewaaren der Nr. 136/1, 2, 3 des Tarifs zeitweise aus dem unver schlossenen Lager entnommen und nachdem sie einer Behandlung unterlegen, durch welche sie den höheren Zollsätzen der Nr. 13c 2 und 3 oder als Hobel waare bezw. als grobe, rohe, ungefärbte Böttcherwaare oder Fourniere der Nr. 13 d und e zu unterstellen wären, in das Lager zurückgeführt werden. Werden diese oder sonst ans dem Lager bearbeitete Ban- und Nutzhölzer in das Ausland geführt, so tritt ein entsprechender Zollnachlaß ein, der, je nach der Art der Hölzer oder der Bearbeitung, von 7 1 / 2 bis 33'/, Prozent steigen kann 20. Ferner wurden alls Grund der Bestimmung in § 7 Nr. 2 Abs. 2 des Tarifsgesetzes vom 15. Juli 1879 besondere Vorschriften für die Erleichterung der Zollabfertigung von Nutz- und Bauholz, welches ans Flössen eingeht und mit Begleitschein 1 weiter abgefertigt wird, vom Bundesrathe erlassen?) 21. Nach § 110 des Vereiuszollgesetzes können zur Erleichterung des Vertriebes ausländischer Waaren nach dem Auslande an Großhandlungen unverzollte fremde Waaren unter Eintragung in ein fortlaufendes Konto mit der Maßgabe verabfolgt werden, daß die Wiederausfuhr derselben nach dem Anslande nachgewiesen oder die Verzollung zum Eingänge bewirkt wer den muß Für die Bedingungen, unter denen derartige Konten zu bewilligen sind lutb für die Verpflichtungen der Kontoinhaber soll nach Ziffer 20 der Anweisung zum Vereinszollgesetze das bereits am 23. Juni 1868 vom Bundes- rathe erlassene Regulativ") mit der Maßgabe in Kraft bleiben, daß im ') Zentralbl. des Reichs v. 1885 S. 11. *) Mgedr. im Zentralbl. des Reichs v. 1880 S. 399. Ó Zugelassen für Memel, R u s;, Königsberg, Pillan, Danzig, Thorn, Stettin, Altona. Kiel, Lübeck. (Zentralbl. des Reichs 1880.) Tilsit (s. Zentralbl. des Reichs 1880 ®. 724, 770 und 499). At ü n ch e n (Zentralbl. des Reichs 1880 S. 770) Hamburg (a. a. ¡0. 1883 S. 231). 4 ) Reichsgesehbl. 1885 S. 93. 6 ) Abgebe. Zentralbl. des Reichs 1880 S. 801. “) Zentralbl. 1868 S. 269 und Jahrbücher f. Z. u. V. 1868 Ş. 113.

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