Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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76 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Falle von Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen des Regulativs statt der in § 37 desselben angedrohten die im Vereinszollgesetze bestimmten Strafen zur Anwendung kommen sollen. Die fortlaufenden Konten waren ursprünglich besondere Privilegien der Deutschen Meßplätze Leipzig, Frankfurt a. O, Frankfurt a. M. und Braun schweig, und als solche durch die Zollverträge anerkannt.') Es existirten für dieselben auch besondere Regulative und zwar für Leipzig vom 30 Nov. 1835, für Frankfurt a. M. vom 5. März 1836,-) für Braun schweig vom 21. Dezember 1841 resp. 12. Inni 1854 und Frankfurt a. O. vom 24. März 1832. Bereits bei den Verhandlungen über den Abschluß des Vertrages wegen Fortdauer des Zoll- und Handelsvereins war jedoch Preußischer Seits nach Inhalt des Protokolles vom 12. April und 23. Mai 1865 beantragt worden, diese laufenden Konten auch auf andere Handelsplätze auszudehnen, da in Folge der größeren Entwickelung des Verkehres auch andere Plätze die Elemente für einen bedeutenden Zwischenhandel mit fremden Waaren gewonnen hätten. Uebrigens hielt man es auch nicht mehr für gerechtfertigt imb mit den Grundsätzen des Zollvereins im Einklang stehend, diese Begünstigung als ein Privilegium einzelner Meßplätze aufrecht zu erhalten. Da dieser Antrag damals von verschiedenen Seiten Widerspruch erfuhr, mußte die Vertagung desselben eintreten. Nachdem jedoch der Zvtl- verein durch den Vertrag vom 8. Juli 1867 auf andern Grundlagen erneuert war und vvn Seite des Handclsstandes mehrfache Gesuche auf Erweiterung der Befugnisse für laufende Konten eingekommen waren, wurde von Seite der Preußischen Regierung der fragliche Antrag unter Vorlage eines Entwurfes zu einem Regulative für die laufenden Konten bei dem Bnndesrathe am 5. Mai 1868 erneuert. Bei dem Entwürfe wurde davon ausgegangen, daß die Ertheilnng nur an Großhandlungen, welche ein umfangreiches Geschäft mit fremden Waaren betreiben, erfolgen könne und ein Akt des Vertrauens sei. Es wurde hervor gehoben, daß nur für Gewebe und sog. Knrzwaaren ein Bedürfniß zur Kon- tirung bestehe und daß den Meßplätzen die Begünstigung in der bisherigen Weise verbleiben und nur auf andere Orte nach dem Ermessen der Direktiv- behörden ausgedehnt werden solle. Im Uebrigen schloß sich d^r Entwurf an die bereits vorhandenen Regulative an, nahm jedoch auf diejenigen Kontrol- maßregeln Rücksicht, welche ans der \ 11. Gcneral-Zollkonferenz als zweckmäßig anerkannt worden waren. Der Bundesrath erkannte die Motive der Vorlage als richtig an unb stellte das erwähnte Regulativ, welches in 38 Paragraphen zerfällt, fast wört lich nach dem Entwürfe fest. Durch Bnndesrathsbeschluß vom 17. April 1871 wurde ferner genehmigt: a) daß ein fortlaufendes Konto für lackirte Gummischuhe (Nr. 17 des Vereinszolltarifs) bewilligt werden dürfe, wenn das Quantum der halbjährigen Anschreibnng und des jährlichen Absatzes die in § 2 unter a 4 und b 4 des Regulativs festgesetzten Minimalbeträge erreicht. i) Siehe Zallvertrag v. 30. März 1883, Sep.-Art. 7 Nr. 5 bis 7; Vertrag v. 2.^an. 1836, Sep.-Art. a Nr. 5 bis 7; Vertrag vain 19. Okt. 1841, Sep.-Art. 13 Nr. 5 bis 7, Schlußprot. hierzu Nr. 1 II. *) Dasselbe galt auch nach einem Großherzogl. Hessischen Miuisterialreskripte v. 7. März 1836 für Offeubach.

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