Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Besondere Vorschriften. Eingangszölle. 77 d) Daß den Direktivbehörden überlassen werde, den Zeitpunkt der in § 29 des Regulativs für die Ermittlung des Zvllbetrages vorgeschriebenen halbjährigen Termine nach ihrem Ermessen zu vertagen. Theils durch die Aenderung des Zolltarifs im Jahre 1879, theils durch die Verkehrsverhältnisse und die Anschreibung der Waarenmengen nach Kilv- gramm war der Bnndesrath veranlaßt, das Regulativ vvii 1868 bezw. § 2 durch Beschluß vom 3. Juni 1882 abzuändern?) Für Lübeck war bereits 1868 ein besonderes Regulativ genehmigt worden, welches im Jahre 1878 und 1882 Aenderungen erfuhr.-) 22. Bei Gelegenheit der laufenden Konten wird es am Platze sein, auch die sog. Meßkvnte n der Meßplätze Leipzig, Frankfurt a. O., Frankfurt a. M. und Braunschweig, welche durch den Artikel 14 des Vertrages vom 8. Juli 1867 und Ziffer 12 des Schlnßprot. hiezu ihre fernere Giltigkeit behalten haben, einer Besprechung zu unterziehen. Das bei der Gründung des Zollvereins nach langen Verhandlungen und vielfachen Schwierigkeiten angenommene System der sog. Meßkvnten war aus der Nothwendigkeit hervorgegangen, einzelnen Meßplätzen, auf welchen sich ein bedeutender Zwischenhandel mit fremden Waaren gebildet hatte, diesen wichtigen Berkehr zu erhalten?) Da dieselben nur ans die Meßzeit beschränkt waren, so mußte man, um den Zweck zu erreichen, sowohl in Bezug auf die kontofähigen Waaren, als auch in Bezug auf die Benutzung der Vergünstigung durch jeden Besucher der Messe, also auch Auswärtige, vielfache Ausnahmen von den vertragsmäßigen und gesetzlichen Verabredungen machen. Für die Meßkvnten sind daher besondere Meßordnungen von den einzelnen Regierungen erlassen worden und zwar für Frankfurt a. D. am 31. März 1832/) für Frankfurt a M. vom 5. März 1836, für Leipzig vom 4. Dezember 1833 und für Braunschweig vom 21. Dezember 1841. Da zur Zeit für die fortlaufenden Konti, für welche die Vorschriften mit in die Meßvrdnungen aufgenommen sind, wie bereits ausgeführt worden ist, ein besonderes Regulativ erlassen worden ist, so können diese Ordnungen nur in Bezug auf die Meßkontos und soweit keine zollgesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, noch in Geltung sein. Sämmtliche 4 Meßvrdnungen stimmen mit wenig Ausnahmen fast voll ständig mit der für Leipzig am 4. Dezember 1833 erlassenen überein. Während die Leipziger Meßordnung und diejenige für Frankfurt a. M. in 43 Paragraphen zerfällt, haben diejenigen für Braunschweig und Frank furt a. O. 56 resp. 52 Paragraphen, was daher kommt, daß die letztgenannten eine etwas andere Eintheilung der Paragraphen enthalten und weil für die Packkammern, für polizeiliche Bestimmungen, Meßkommissionen, wegen der Dauer der Messen, wegen des freien Handels und der Polizei und Gerichts behörden besondere Vorschriften gegeben sind, die aber eigentlich auf die Meß- kvnti keinen Einfluß haben ‘) S. Zentralbl. des Reichs 1882 S. 277, wo die Aenderungen abgedruckt sind. *) S. Drucks, des Bundesraths 1808 Nr. 92 Beil. II und Drucks, v. Í877 Nr. 125 u. Prot. u. 7. Januar 1878 § 17, § 573 des Prot. o. 1879. Zentralblatt des Reichs 1882 Ş. 279. s ) Siehe Weber's „Oieschichte des Deutschen Zollvereins", Leipzig 1869. S 97 fs. *) Durch Kabinetsordrc vom 28. Febr. 1834 ist der sog. Meşirabatt in Frankfurt a. O. ausgehoben worden. Zur Zeit besteht kein Meftkvnto mehr in Franksurt a. C. und Braun schweig.

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