Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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78 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Die wesentlichen Grundsätze dieser Meßordnungen, soweit sie die Meßkonti betreffen, sind nun folgende: a) Im Allgemeinen ist als Regel git beachten, daß die zollgesetzlichen Bestimmungen denen der Meßordnung, bei vorhandenem Widerspruche beider, vorgehen. b) Sowohl den Meßgütern fremder, als einheimischer Kanflente werden Meßkonti bewilligt, sofern die Waaren unverzollt in der Meßstadt eintreffen und nach dem Tarife mit mehr als 4 Thlr. pro Zentner Eingangszoll belegt sind. Durch eine Verabredung in Ziffer 12 des Schlnßprotokolles zu Art. 14 des Vertrages vom 8. Juli 1867 ist jedoch bestimmt, daß die unter Nr. 6s 2 und 3, Nr. 10c, Nr. 12g, Nr. 19a und b, Nr. 21a 1, Nr. 27 b c d und e, Nr. 31c, Nr. 35 b und c, Nr. 38b c und d, Nr. 40 b und c der zweiten Abtheilung des bis zum 1. Juli 1865 giltig gewesenen Vereinszolltarifs begriffene Gegenstände, unge achtet sie mit geringeren Zollsätzen belegt sind, auch fernerhin konto fähig bleiben sollen. Allsgeschlossen sind alle Waaren, die im Tarife nach einem andern Maßstabe, als nach dem Gewichte, zollpflichtig erscheinen, ebenso die Material- und Verzehrungsgegenstände und alle im Allsgange zoll pflichtigen Waaren. c) Die Wirkung der Kontirung ist dieselbe wie bei den lanfenden Konten. d) Wer einen Konto erlangen will, milß wirklicher Verkäufer in offener Verkaufsstätte sein. e) Als geringste Warenmenge für einen Meßkonto sind sechs Zentner Nettogewicht festgesetzt. s) Vermischte Lager von versteuerten und llnverstenerten Waarell lverden nur ausnahmsweise genehmigt. ') 23. Der in § 111 des Vereinszollgesetzes erwähnte Verkehr mit Waaren, welche vom Vereinslande mit Berührung des Auslandes in das Ve reins land versendet werden, war schon früher ein Gegenstand, über den Verwaltnngsvvrschriften erlassen wurden, welche bis 30. Juni 1878 in Geltung waren lind deren Modifizirnng ben obersten Finanzbehörden über lassen war. 2 ) Mit 1. Juli 1878 trat das vom Bluidesrathe beschlossene neue Reglllativ in Kraft/) Außerdem sind zu erwähnen: das, Regulativ über die Behandlung von sog. Passirgütern auf dem Boden see/) und die Bestimmungen über die Schiffsabfertignng zwischen den Mecklen burgischen Häfen und Preußischen Ostseehäfen/) 24. Hinsichtlich des in § 112 erwähnten Meß- und Marktverkehrs ist zu unterscheiden zwischen den unter den Bereinsstaaten untereinander und zwischen dem Zollverein resp. Delltschen Reiche und den Nachbarstaaten ver tragsmäßig vereinbarten Grundsätzen und sonstigen Bestimmungen. Obgleich nach Ziffer 22 der Anweisung zum Vereinszollgesetze hinsichtlich der Beding ungen und Kontrvlen, unter denen die erwähnten Erleichterungen und Befrei- ‘) S. a. Philippi, Beiträge zur Geschichte der deutschen Messen. Frankfurt a. 0.1867. 2 ) S. Pochhamm er's Jahrbücher 1885 S. 346 ff., 1870 S. 918, Jahrbücher v. 1854 S. 250, 1855 S. 285 ff. 8 ) Abgedr. im Zentralbl. des Reichs v. 1878 S. 211. , 4 ) Jahrbücher 1870 S. 617. 5 ) Jahrbücher 1871 S. 162.

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