Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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Besondere Vorschriften. Eingangszölle. 79 ungen eintreten können, im Allgemeinen die bisherigen Bestimmungen, nur insoweit sie nicht dlirch das Z ollgesetz (also ohne Rücksicht auf vertragsmäßige Bestimmungen) Abänderung erlitten haben, in Wirksamkeit bleiben sollen, so möchte es doch hier am Platze sein, diese Materie anch in Bezug auf die Verträge mit fremden Staaten zu behandeln. § 112 des VZG. unterscheidet zwischen der Zollerleichternng für Waaren, welche alls dem freien Verkehre ') des Zollvereins stammen und von aus ländischen Messen und Märkten zurückgebracht werden, und zwischen fremden Waaren, welche von ausländischen Handels- und Gewerbetreibenden nach vereins ländischen Messen und Märkten gebracht worden sind und wieder zollfrei ins Ausland zurückkehren sollen. a) Was die Zollabfertigung der inländischen Fabrikate betrifft, welche mit dem Ansprüche auf Zollfreiheit bei der Rückkehr auf aus ländische Messen und Märkte gebracht werden sollen, so ist hierüber von den Staaten des Zollvereins ein durch die Münchener Vollzugs- Kommission vereinbartes Regillativ erlassen worden, 2 ) welches jedoch nur insofern noch als vollgiltig angesehen werden kann, als nicht neuere zollgesetzliche und regulativmäßige Bestimmungen widersprechen. b) Bezüglich des Meß- und Marktverkehrs der ausländischen Handels- und Gewerbtreibenden sind hinsichtlich der Schweiz die Verabredungen in Artikel 5 des Handels- und Zollvertrages vom 23. Mai 1881 und Ziffer V des Schlußprotokolles hiezu ^) in Geltung. Bezüglich Oesterreich-Ungarn gelten die Bestimmungen in Artikel 5 des Handelsvertrages vom 23. Mai 1881 und des Schlnßprvtokolls zu diesem Artikel?) 25. Bezüglich der Zollabfertigung der in § 113 des VZG. erwähnten sog. Retvurwaaren, b. h. derjenigen vereinsländischen Erzeugnisse oder Fabrikate, welche außer dem Markt- und Meßverkehre, auf Bestellung, zum Kommissionsverkauf, zur Ansicht, zu öffentlichen Ausstellungen oder zum vor übergehenden Gebrauche nach dem Auslande gesandt worden sind und von dort zurückkommen, sind gleichfalls nach Nr. 22 der Anweisung znm VZG. die bisherigen Vorschriften als maßgebend anzusehen. *) Nach einem Bundesrathsbeschlusse vom 23. Okt. 1879 6 ) können auch Waaren als Retvurwaaren zollfrei belassen werden, welche bei der Ausfuhr eine Ausfuhrvergütung erhielten (wie z. B. Taback und Fabrikate daraus, Rübenzucker, Branntwein, Bier). ') Nicht inländische allein, sondern auch im freien Verkehr, nach erfolgter Verzollung, befindliche ausländische. (Nach den Motiven zum Vereins-Zollgesetz. H irth's „Annalen" 1869 S. 584 ff. zu § 112,) *) S. Schimmelpfennig, „Preusz. Zollgesetzgebung" 1838 S. 182 ff. Preußische Reskripte; Pochhammer, „Jahrbücher für Zollgesetzgebung und Verwaltung" von 1834 S. 359 (Bayer. Regulativ vom 26. Mürz 1834), S 558 (Wiirttemb. Regul.) und S. 565 (Sächs. Regul vom 26. März 1834); Jahrbücher für Zollgesetzgebung von 1854 S. 356 (Lldenb. Regul. vom 9. Dez. 1853). 3 ) Reichsgesetzbl. v. 1881 S. 156 u. 165 ; Zentralbl. v. 1881 S. 260 wegen des Ueber- einkommcns vom 23. Mai 1881 und Abschnitt XII. 4 ) Reichsgesetzbl. 1881 S. 124 n. 140. a ) Bisher war für dieselben gesetzlich ein Anspruch auf Zollfreiheit nicht vorhanden und wurde deren zollfreie Ablassung nur auf Grund von einzelnen Verabredungen unter den Vereinsregicrnngen zugestanden. a ) § 520 des Prot.

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