Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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80 v. A ufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Allch hier wird eine Unterscheidung zwischen den unter den Vereinsstaaten und zwischen diesen und den Nachbarstaaten Oesterreich und Schweiz verein barten Bestinnnnngen zu machen sein. Hinsichtlich der ersteren unterliegt es nach den Bestiinmungen des Zollgefetzes keinem Anstande, daß alle Erzeugnisse, von denen mit Sicherheit angenommen werden kann, daß sie vereiitsländischen Ursprungs sind, dann bei ihrer Rückkehr vom Auslande zollfrei abgelassen werden können, wenn über ihre Identität keilt Zweifel besteht und im Uebrigen die oben erwähnten Voraussetzungen einer vorübergehenden Versendung nach dem Auslande re. feststehen?) Die vertragsmäßigen Abreden mit Oesterreich-Ungarn sind m Art. 5 des Handelsvertrages vom 23. Mai 1881/) diejenigen mit der Schweiz in Art. 5^ des Handelsvertrages mit der Schweiz vom 23 Mai 1881=) enthalten. Nähere Bestimmungen über diesen Verkehr enthält bezüglich der Schweiz das Schlnßprvtokoll zu Art. 5.Z 26. Bezüglich der Zollabfertigung von Gegenständen, welche (§ 114 des Vereinszollgesetzes) ans dem Auslande zu öffentlichen Ausstellungen eingehen und zollfrei wieder ausgeführt werden sollen, gelten noch die auf der XV. General-Zollkonferenz vereinbarten Vorschriften. °) 27. Der sog. Veredelnngsverkehr oder die Zollbegünstignng für Waaren, welche znr Verarbeitung, zur Vervollkommnung oder Reparatur mit der Bestimmung der Wiederausfuhr eingehen, oder für Gegenstände, welche zu dem bezeichneten Zwecke nach dem Anslande gehen und in vervollkommnetem Zustande zurückkehren, soll gleichfalls nach Nr. 22 der Anweisung zum §115 des VZG. nach den bisherigen Vorschriften behandelt werden/') Auch hier ist zu unterscheiden zwischen den Verabredungen, welche unter den Bundesregierungen und zwischen diesen und den Regierungen der Nachbar staaten gemacht worden sind. Hinsichtlich der ersteren kann im Allgemeinen als Norm angenommeit werden: , , a) Daß die Jdcntitätskvntrole beim Veredlungsverkehre hauptsächlich durch amtliche Bezeichnung (mit bleiernen Stempeln oder Siegeln), ausnahms weise aber auch, wenn die Bezeichnung nicht möglich ist, auf andere Weise stattzufinden hat. b) Daß ein Zollerlaß dann nicht stattfinden darf, wenn die Waaren durch die Bearbeitung derartig umgewandelt worden, daß sie nicht wieder als die nämlichen Gegenstände erkannt werden können. i) In der Regel sind hierzu nur die Zoll-Direktivbehörden befugt, ausnahmsweise sur gewisse Fülle manche Hauptämter, wenn die Waaren nachgewiesenermaßen im Auslande nicht aus den Händen der Post-, Eisenbahn- oder Zollverwaltung gekommen waren. S. a. pr. Zentralbl. 1880 S. 486 wegen Ablassung von Poststücke. *) Reichsgesetzbl. v. 1881 S. 123 u. 140. fi Reichsgesetzbl. v. 1881 S 155. , 4 ) Reichsgesetzbl. v. 1881 S. 165. S. das Nähere m Achchiutt XII. 5 ) Jahrbücher 1857 S. 29 ff. ü ) Nach einer Vereinbarung der 3. General-Zollkonf (§ 7 des Hauptprotokoll/ gerben jährlich Uebersichten hierüber aufgestellt und nach einem Bundesrathsbeschluß vom >7. April (§ 141) sollen nicht allein Gegenstände vereinsländischen Ursprungs, sondern auch verzollte ausländische, welche zur Verarbeitung re. mit der Bestimmung der Wiederein,uhr nach dem Auslande gehen und in vervollkommnetem Zustande zurückkehren, vom EmgangszoUe befreit werden können. Dieser Beschluß soll auch auf den Verkehr mit der şch>ve,^ und Oesterreich Anwendung finden. (Jahrbücher 1871 S. 222. S. a. Prot, der I X. Eeneral- Awif. § %7).

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