Schutz dem Arbeiter!

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829324011

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-85896

Document type:: Monograph

Author:: Hitze, Franz http://d-nb.info/gnd/118705288

Title:: Schutz dem Arbeiter!

Place of publication:: Köln

Publisher:: Bachem

Year of publication:: 1890

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 264 S.)

Collection:: Economics Books

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257 mit der Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebes oder einer Abtheilung desselben beauftragt (Betriebsbeamte, Werkmeister und ähnliche Angestellte) oder mit höher» technischen Dienstleistungen betraut sind (Maschinentechniker, Chemiker, Zeichner n. dgl.) findet der § 125 Anwendung. § 133h. Das Dienstverhältnis; dieser Personen kann, wenn nicht etwas anderes verabredet ist, vor; jedem Theile mit Ablauf jedes Kalender-Vierteljahres nach sechs Wochen vorher erklärter Aufkündigung aufgehoben werden. 8 133c. Jeder der beiden Theile kann vor Ablauf der vertragsmäßigen Zeit und ohne Jttnehaltung einer Kündigungsfrist die Aufhebung des Dienstverhältnisses verlangen, wenn ein wichtiger, nach den Umständen des Falles die Aufhebung recht fertigender Grund vorliegt. 8 133(1. Gegenüber den im § 133 bezeichneten Personen kann die Aufhebung des Dienstverhältnisses insbesondere erlangt werden: 1. wenn sie beim Abschluß des Dienstvertrages dei; Arbeitgeber durch Vorbringnng falscher oder gefälschter Zeugnisse hintergangen oder ihn über das Bestehen eines andern sie gleichzeitig verpflichtenden Dienstverhältnisses in einen Irrthum versetzt haben; 2. wenn sie im Dienste untreu sind oder das Vertrauen mißbrauchen; 3. wenn sie ihren Dienst unbefugt verlassen oder den nach dem Tienstvertrage ihnen obliegenden Verpflichtungen nachzukommen beharrlich verweigern; 4. wenn sie durch anhaltende Krankheit oder durch eine längere Freiheitsstrafe oder Abwesenheit an der Verrichtung ihrer Dienste verhindert werden; 5. wenn sie sich Thätlichkeiten oder Ehrverletzungen gegen den Arbeitgeber oder seinen Vertreter zu Schulden kommen lassen; G. wenn sie sich einem unsittlichen Lebens wandel ergeben. In dein Falle zu 4 bleibt der Anspruch ans die vertragsmäßigen Leistungen des Arbeitgebers für die Dauer von sechs Wochen in Kraft, wenn die Verrichtung der Dienste durch unverschuldetes Unglück verhindert worden ist. Jedoch mindern sich die Ansprüche in diesem Falle um denjenigen Betrag, welcher dem Berechtigten aus einer ans Grund gesetzlicher Verpflichtung bestehenden Kranken-Versichernng oder Unfall- Versicherung zukommt. 8 138c. Die in § 133a bezeichneten Personen können die Auflösung des Dienstverhältnisses insbesondere verlangen: 1. wenn der Arbeitgeber oder seine Ver treter sich Thätlichkeiten oder Ehrverletzungen gegen sie zu Schulden kommen lassen; 2. wenn der Arbeitgeber die vertragsmäßigen Leistungen nicht gewährt; 3. wenn bei Fortsetzung des Dienstverhältnisses ihr Leben oder ihre Gesundheit einer erweislichen Gefahr ausgesetzt sei;; würde, welche bei Eingehung des Dienstverhältnisses nicht zu erkennen war. IV. Verhältnisse der Fabrikarbeiter. 8 134. Ans Fabrikarbeiter finden die Bestimmungen der §8 121 bis 125 oder, wenn die Fabrikarbeiter als Lehrlinge anzusehen sind, die Bestimmungen der §§ 126 bis 133 Anwendung. < Arbeitsordnung — Arbeiter-Ausschuß.) tz 134a. Für jede Fabrik ist innerhalb vier Wochen nach Inkrafttreten dieses Gesetzes oder nach der Eröffnung des Betriebes eine Arbeits-Ordnung zu erlassen^ Der Erlaß erfolgt durch Anshang (§ 134e, Absatz 2).

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