Urtheile der deutschen Handelskammern über Zollpolitik und Handelsverträge

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829612637

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40992

Document type:: Monograph

Title:: Urtheile der deutschen Handelskammern über Zollpolitik und Handelsverträge

Place of publication:: Berlin

Publisher:: 'Volks-Ztg'

Year of publication:: 1892

Scope:: 1 Online-Ressource (112 S.)

Collection:: Economics Books

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IO nachzuweisen, eine Aufgabe, die ihm bisher fast ganz erspart gewesen war. Er freulicher Weise sind die zu erfüllenden Formalitäten leidlich beschränkt worden. Nach einem Beschlusse des Bundesrathes vom 30. Januar d. I. lpublizirt im -Neichs-Anzeiger vom 3. Februar) wird der Ursprungsnachweis in strenger Form l durch ein vom deutschen Consul des betreffenden ausländischen Bezirkes aus gestelltes Attest) nur für Weizen, Roggen, Hafer, Hülsenfrüchte. Gerste. Mais verlangt. Für eine zweite Kategorie von Waaren — nämlich für Bettfedern, Bau- und Nutzholz, Wein und Most in Fässern, Butter, Fleisch, Wild, getrocknete Mandeln, Eier, Ochsen, Jungvieh, Schweine — werden Atteste des Heimathlandes oder eventuell auch Schiffspapierc, Fakturen, Original-Frachtbrieşe rc., sofern sich daraus der Ursprung glaubhaft nachweisen laßt, anerkannt. Bei sämmtlichen vor genannten Waaren kann der Zollamtsvorstand auch gänzlich von einem besonderen Nachweise abseben, falls Zweifel au dem bevorzugten Ursprünge nicht bestehen. Für die anderen zollbegünstigten Gegenstände endlich wird der Nrsprungsnachweis nur ausnahmsweise verlangt, sofern nämlich besondere Bedenken über die Herkunft aus meistbegünstigtem Lande obwalten Nach einigen Schwierigkeiten der Ueber- gangszeit werden diese Bestimmungen nunmehr unseres Wissens von den Behörden mit allem dem Handel erwünschten und nötbigen Entgegenkommen und sachgemäßer Berücksichtigung der speziellen Umstände gehandbabt. ,,Da die handelspolitische Neugestaltung mit dem 1. Februar d. I. ihren Ab schluß noch nicht erreicht batte, so ist dem Bundeörath durch Gesetz vom 30. Januar d. I. die Ermächtigung ertheilt worden, vom I. Februar d. I. ab die für die Einfuhr nach Deutschland vertragsmäßig bestehenden Zollbefreiungen und Zoll ermäßigungen auch solchen Staaten, welche eine» vertragsmäßigen Anspruch hierauf nicht haben, gegen Einräumung angemessener Vortheile ganz oder theilweise bis längstens zum l. Dezember lSy2 zuzugestehen. „Hiervon ist bereits gegenüber Spanien Gebrauch gemacht worden, indem den spanischen Boden- und Industrie-Erzeugnissen die Einfuhr nach Deutschland zu den Vertragssätzen bis einschließlich zum 30. Fuli d. I. gestattet worden ist. jedoch mit Ausschluß der in den Handelsverträgen Deutschlands mit Oesterreich und Italien enthaltenen Zollbegünstigungen für Wein in Fässern der Daris nummer 25 e 1. Andererseits bat Spanien den deutschen Produkten, ausgenommen den Alkohol, bis zum 30. Juni d. I. die Meistbegünstigung zugestanden, d. h. die Gleichstellung mit den Produkten derjenigen Länder, deren Handelsverträge mit Spanien am 30. Juni d. I. ablaufen lReichs-Anzeiger vom 2. Februar d. I.). „Nunmehr sind, wie schon berührt, zunächst von europäischen Staaten ledig lich Rußland, Rumänien und Portugal obne Handelsvertrag mit Deutschland und daher bei uns auch nicht meistbegünstigt. Es wäre sehr zu wünschen, daß auch .mit diesen angemessene Verträge zu Stande kämen, zumal mit Rußland, bei dessen im kommenden Herbste doch zu erwartenden Wiedereintritt in die Reihe der Getreidelieferanten Westeuropas eine differentielle Behandlung seines Getreides un liebsame Verschiebungen der gewohnten Verkehrswege verursachen würde. ,,Den Hauptinhalt der Verhandlungen des Reichstages über die Verträge haben die Klagen der Land- und Forstwirthschaft ausgemacht, welche dahin gingen, daß diesen Erwerbszweigen Opfer an ihren Einkünften zugemnthet seien, um das Arbeitsfeld und den Gewinn der Industrie und des Handels zu erweitern. Wir brauchen nach den überaus eingehenden Erörterungen des Reichstages diese Frage nicht näher zu beleuchten und wollen nur kurz unseren Standpunkt dazu so kenn-

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