Urtheile der deutschen Handelskammern über Zollpolitik und Handelsverträge

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829612637

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40992

Document type:: Monograph

Title:: Urtheile der deutschen Handelskammern über Zollpolitik und Handelsverträge

Place of publication:: Berlin

Publisher:: 'Volks-Ztg'

Year of publication:: 1892

Scope:: 1 Online-Ressource (112 S.)

Collection:: Economics Books

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seidene Gewebe bleibt also bestehen. Die erhöhten schweizerischen Zollsätze, welche mit alleiniger Ausnahme des Zolles für seidene und halbseidene Confectionswaaren, also auch für die Erzeugnisse der bedeutenden hiesigen Herrencravattengeschäfte, als Finanzzöllc lediglich anzusehen sind, haben für die deutsche Ausfuhr teine Be deutung. Auch die erwähnte Cravattenconfection findet vorläufig in den um Fres. 25 per lOu kiï (Fres. 175) erhöhten schweizerischen Tarif noch keine Beschränkung der Einfuhr. „Nach den Erklärungen des Herrn RegierungS-Coinmistars bat der Veredelungs verkehr mit Garnen und Geweben zu sebr weitgehenden Verhandlungen der vertrag schließenden Staaten geführt. Während der Vertrag von 1881 nur den sogenannten passiven Beredelungsverkehr, das heißt die zollfreie Rücknahme der im Vertrags lande veredelten Waaren vorsah, hat die Schweiz darauf bestanden, daß in Art. 6 des deutsch-schweizerischen Vertrages zum Ansdruck gebracht werde, daß auch bei der Einfuhr in das Vertragsland die Waare von Eingangszöllen frei bleibe. Es bestellt also zwischen der Schweiz und Deutschland, aber auch nur ausschließlich zwischen diesen beiden Ländern, nunmehr der active Veredelungsverkchr, welcher bisher nach den Angaben der Regierungsvertreter thatsächlich bestanden haben soll, da von der seit 1881 bestehenden Autonomie in der Richtung einer Verzollung derartiger Gegenstände bei der Einfuhr in das Veredelungsland kein Gebrauch ge macht worden sei. Nach den Erklärungen des Staatssekretärs im Reichstage ist der Transitveredelungsverkehr nicht gebunden; die Meistbegünstigung-klausel bezieht sich nur auf die Tarife, schließt also diesen erleichterten Veredelungsverkchr nicht ein. Wir erblicken in der neuen Fassung dieses Artikels 6 des Vertrages allerdings eine große Verschiedenheit gegenüber dem früheren Wortlaute zu Gunsten desjenigen Vertragslandes mit wenig entwickelter Veredelungs-Jndnstrie. „Der deutsch-italienische Handelsvertrag läßt die deutschen Einfuhrzölle aus Erzeugnisse unserer Industrie unberührt und bringt nur eine kleine Abänderung in den bezüglichen italienischen Einfuhrzöllen. Genähte Gegenstände aus Seide und Halbseide rc. zahlen den Zoll des Gewebes mit 40 pCt. Zuschlag (statt 50 pEt.s. Aber der unter Vorbehalt ter Ratification abgeschlossene Handelsvertrag zwischen der Schweiz und Italien soll die italienischen Zölle auf die verschiedenen Kate gorien von Ganzseidenwaaren um 100 Fres., der gemischten Seidenwaaren um 50 Fres, für 100 kg ermäßigen. An diesen Zollberabsetzungen, welche mit dem 1. Juli d. I. Kraft erhalten sollen, würde auch die deutsche Einfuhr nach Italien theil- nehmen. „Der deutsch-belgische Handelsvertrag bringt beiderseitig teine Acude»ung in den Einfuhrzöllen der uns interessirenden Waarengattungen. „Der deutsch - spanische Handelsvertrag ist in der Schwebe. Wir haben Ew. Excellenz unsere Ansichten über die spanischerseits aufgestellten Prohibitivzölle mitgetheilt und an anderer Stelle über die Formalitäten der Ursprungszeugniß- Ansstellung berichtet. Wie der französische Tarif, ist auch der spanische in zwei Abtheilungen, einen Minimal- und einen Maximaltarif getheilt. Spanien verläßt die seither befolgte, mehr sreihändlcrischc Politik und tritt mit einem Male zum Gegentheil, zu einer Hochschutzzöllnerischen über. Der Bundesrath des deutschen Reiches hat von der ihm durch den Reichstag ertheilten, vorhin erwähnten Voll- macht Gebrauch gemacht und läßt der spanischen Einfuhr bis zum 80. Juni d. I. die Zollbefreiungen und Zollermäßigungen, mit Ausnahme der Zollbegünstignng für Wein in Fässern, zu Theil werde». Umgekehrt gewährt Spanien der deutschen

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