Die Sonneberger Spielwaaren-Hausindustrie und ihr Handel

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829746765

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-89262

Document type:: Monograph

Author:: Fleischmann, Adolf http://d-nb.info/gnd/14381740X

Title:: Die Sonneberger Spielwaaren-Hausindustrie und ihr Handel

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Simion

Year of publication:: 1883

Scope:: 1 Online-Ressource (56 S.)

Collection:: Economics Books

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Die Bergwerksabgaben. Literatur: Arndt in Conrads Jahrbüchern für Nationalökonomie 1881, Bd. 36 S. 124 f,, 630 f.; in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. 23 S. i8f. § 5- Es ist zweifellos, daß im Römischen Rechte neben den Abgaben an den Oberflächenbesitzer noch an den Kaiser besondere Abgaben von den Bergwerken zu entrichten warenAuch im Mittel- alter werden Bergwerksabgaben erwähnt, welche den Königen gebührten. Die Bergrechtslehrer unterstellen hierbei, daß die Abgaben nur von solchen Bergwerken zu zahlen waren, welche auf königlichen Privat besitzungen, auf Domanialgrundstücken, gelegen waren 1 2 . Sie meinen, daß die abgabepflichtigen Bergwerke dem Könige in seiner Eigenschaft als zufälliger Besitzer der Oberfläche gehört haben, und daß er jene Abgaben nur dann zu beanspruchen habe, wenn und weil er die ihm persönlich gehörenden Bergwerke gegen Erbzins ausgetan hatte 3 . Die Frage, welche Natur die Bergwerksabgaben im Mittelalter hatten, wie die andere Frage, aus welchem Rechtsgrunde sie erhoben wurden, mögen hier vorläufig auf sich beruhen bleiben. Vorerst soll nur die Frage behandelt werden, ob besondere Bergwerksabgaben, neben den an den Besitzer der Oberfläche, noch an einen dritten zu entrichten waren. Wer dieser Dritte war, mag gleichfalls für jetzt dahin gestellt bleiben; es genüge, wenn er ein anderer als der Besitzer der Oberfläche gewesen ist. Im 40. Kapitel der vita Dagoberti heißt es: Plumpum quod ei (dem Könige) ex metallo censitum in secundo semper anno solvebatur, libras octo mille ad cooperientam ec- clesiam ccntulit. Der König Dagobert, der sich auch sonst durch besondere Frei gebigkeit der Kirche gegenüber' auszeichnete, schenkte nach dieser Urkunde im Jahre 635 dasjenige Blei, welches ihm aus den Bergwerken als Census zukam, zur Gründung einer Kirche. Es dürfte hierbei nichts gegen die Annahme sprechen, daß der König als solcher, wie seiner 1 Const. 3, Cod. Just, de met. (XI, 6) a. a. O. 2 Jung, De jure salinarum p. 118. Boehlau, De regalium notione p. 108. Achenbach, Französisches Bergrecht S. 23 ff. und besonders S. 26. Kommer in der Zeitschrift für Bergrecht Bd. 10 S. 377. Daß im Römischen Recht die Ab gaben an den Staat auch von Privatbetrieben und unter Privatländereien zu zahlen waren, ist gewiß, 10 Cod. Theod. de metallariis. 3 So namentlich Achenbach, Französisches Bergrecht S. 26.

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