Schragen der Gilden und Aemter der Stadt Riga bis 1621

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 832850500

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-69619

Document type:: Monograph

Title:: Schragen der Gilden und Aemter der Stadt Riga bis 1621

Place of publication:: Riga

Publisher:: Häcker

Year of publication:: 1896

Scope:: 1 Online-Ressource (XV, 758 S.)

Collection:: Economics Books

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603-606. Maßregeln zur Ueberwachung des Verkehrs. 423 Verschlußes, zur Ertherlung der Bestätigung über die erfolgte Stellung oder über das Emtrefsen im Orte der Bestimmung, oder zu einzelnen «WerT"^" ^ be3 %crfeŞre3 big (Smô^tigung ^ Gonttoläm^ ^bt^6ilunße» bestmnnt. (§. ^ ^, ... Besteht jedoch in dem Orte, an welchen eine Waare unter amtlichem Verschlüsse oder mit der Verbindlichkeit zur Einholung der amtlichen Bestätigung über das Eintreffen im Orte der Bestimmung versendet wird, weder ein Controlamt, noch eine Finanzwache-Abthei- "ng, und wird ein solches oder eine solche auf dem Wege an den h * ^ er Bestimmung auch nicht berührt, so wird zur Bequemlichkeit ^ ein fo%3 ober eine fo% w,f ber 9We in ben der Bestimmung oder die Ortsobrigkeit oder der Gemeindevor- lmm. von der leitenden Finanz-Bezirksbehörde im Einverständnisse mit der politischen Behörde hiezu ermächtiget. (§. 179 % > 5. Amtshandlungen der Waarencontroke. % ^13^1^^1106» in Slb^t ans b(e %erfenbunoeii com "vtpstichtlger Waaren betreffen: 1. die Untersuchung der zum Amte gestellten Gegenstände; 2. die Prüfung der beigebrachten Nachweisungen; 3. die Einziehung der beigebrachten Deckungen; 4. die amtliche Ausfertigung zur Bestätigung der vollzogenen Amts handlung ; 5. die Anlegung oder Abnahme des amtlichen Verschlusses; ^ . 0 das Verfahren in den Fällen, in denen die Sendung zu einem 'öl^^^^^enmnic 9#%t ükb. (§. 37c y., §. 214 %. ¡¡j 0. Werfendung ans einem im GrenzöezirKe gelegenen Hrte. «) Grundsatz. 605. Controlpflichtige Waaren dürfen in einer von der Con ile nicht ausgenommenen Menge aus einem im Grenzbezirke Ocicgcueii Orte ohne zollamtliche Gestattung nicht versendet werden. (§. 338 3. o.) b) Einholung der zollamtlichen Gestattung. 606. Befindet sich im Orte der Absendung ein Controlamt, m e zur Versendung bestimmte Waare zugleich mit dem usuchen um diese Gestattung dahin gestellt werden. ß , Şlnd die Gegenstände, welche an den Versender abgetreten wurden, ^îs"6>nffe eines anderen Inwohners desselben Ortes, gehören beide nicht gJ\ en Gewerbetreibenden und wird von der Abtretung und Versendung dem der Ä -^nte zugleich die Meldung gemacht, so entfällt die Nothwendigkeit Ausstellung eines besonderen Controlscheines über die Abtretung, sondern

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