Régime des chambres de commerce

Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 833000799

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-36018

Document type:: Monograph

Author:: Schober, Hugo

Title:: Die Volkswirthschaftslehre

Edition:: 3. Aufl.

Place of publication:: Kiel

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 391 S)

Collection:: Economics Books

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II. Bemessungsgrundlagen. g 3. Z u. a. ausgeführt ist, eine Beschäftigung dieser Art müsse eine unmittel- bare wissenschaftliche Tätigkeit darstellen, so ist dies nicht etwa so zu verstehen, als ob nur eine auf die Darstellung, Bearbeitung oder weitere Ausbildung einer bestimmten Wisssenschaft oder eines einzelnen wissenschaftlichen Zweiges gerichtete Tätigkeit unter jene Bestimmung fiele. Diese erstreckt sich vielmehr auch auf eine solche Tätigkeit, durch welche die Lehren und Grundsätze einer Wissenschaft auf konkrete Ver- hältnisse (in Form von Gutachten, Ratschlägen usw.) zur Anwendung gebracht werden. Nur darf hiermit nicht eine weitere Tätigkeit ver- bunden sein, welche dem ganzen Tun den Charakter eines gewerb- lichen, d. i. auf die Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Ver- kehr gerichteten Unternehmens aufprägt (OVG. St. 10 396). Die Ausübung einer wisssenschaftlichen Tätigkeit stellt dar die Unterhaltung eines Büros für praktische Geologie (OVG. St. 10 395), der Betrieb eines chemischen Laboratoriums (DVG. St. 12 422), eines Instituts zur chemischen Untersuchung von Nahrungsmitteln (OVG. St. 11 402), die Berufstätigkeit der Patentanwälte (OVG. St. 11 403). 14. Jede unt errichtende oder erziehen de Tätigkeit ist steuerfrei. Deshalb auch steuerfrei Sprach-, Musik-, Tanz-, Fecht-, Turn-, Schwimmlehrer (Ausf.Anw. Art. 6 zu e). Wenn die an öffentlichen Lehranstalten wirkenden Lehrer Schüler i h r er Anttalt unter Gewährung von Kost und Wohnung bei sich aufnehmen, so über- wiegt regelmäßig die von ihnen ausgeübte erziehende Tätigkeit den vielleicht hiermit zugleich verfolgten Erwerbszweck. Halten solche Lehrer Penssionate für Schüler fremder Anltalten, so bedarf es im Einzelfalle des besonderen Nachweises, daß der Penssionsgeber sich nicht darauf beschränke, den bei ihm untergebrachten Schülern neben Ge- währung von Kost und Wohnung und sonstiger Verpflegung nur das von einem jeden Hausvater zu verlangende Maß häuslicher Aufsicht angedeihen zu lassen, daß vielmehr die erziehende Tätigkeit den Haupt- zweck bei der Pensionshaltung bilde (OVG. St. 10 398). Für die Frage der Steuerpflicht ist es entscheidend, ob die Aufnahme der Pensionärinnen in die Anstalt zum Zwecke ihrer Unterrichtung, Er- ziehung und Beaufsichtigung oder aus anderen Gründen erfolge. Die Ausnahme von der Gewerbesteuerpflicht beruht keineswegs auf der Unterstellung, daß eine solche Tätigkeit nicht auf Gewinn oder doch 1yrzzf einen verhältnismäßig dürfligen Gewinn gerichtet sei (OVG. Sl. Ein Betrieb (Unterhaltung eines Zoologischen Gartens), für den im übrigen die Merkmale des Gewerbebetriebes zutreffen, verliert nicht den Charakter eines solchen schon deshalb, weil mit dem Betrieb zu- g le i ch eine wissenschaftliche, unterrichtende und erziehende Tätigkeit verbunden ist (OVG. St. 3 315). 15. Nur die in Deutschland approbierten Ärzte, Zahnärzte, Tier- ärzte sind steuerfrei (OVG. St. 3 388, 4 432), ebenso die staatlich geprüften Zahntechniker, die die nach dem Erlaß vom 14. Oktober 1920 (Amtsblatt des preuß. Ministers für Volkswohlfahrt S. 369) K:

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