Geschichte des Zentralverbandes der Stickerei-Industrie der Ostschweiz und des Vorarlbergs und ihre wirthschafts- und sozialpolitischen Ergebnisse

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 833814885

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-28477

Document type:: Monograph

Author:: Baumberger, Georg http://d-nb.info/gnd/119200082

Title:: Geschichte des Zentralverbandes der Stickerei-Industrie der Ostschweiz und des Vorarlbergs und ihre wirthschafts- und sozialpolitischen Ergebnisse

Place of publication:: St. Gallen

Publisher:: Hasselbrink

Year of publication:: 1891

Scope:: 1 Online-Ressource (278 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Hiezu kommen: Kosten für Entwerfen und Protokolliren des Urtheils Fr. 1 bis Fr. 10. Für Zitntionen 20 Rp. nebst Portoauslogen. Fiir Ausfertigung des Urtheils 50 Np. pro Folioseite. Fiir anderweitige nothwendige Korrespondenzen bestimmt das Gericht die Gebühren. § 23. Die Gerichtsgebühren werden zu gleichen Theilen unter die Richter vertheilt. Die Gebühren für Redaktion, Protokollirnng und Ausfertigung des Urtheils fallen dem Gerichtss ch rei ber 51t. Die Ausfertigung zu Handen des Zentralkvmites hat gratis zu geschehen. Titel XVII. Instruktion für das Jach- resp. Schiedsgericht für Musterschutz. (Vom Zentmlkomite erlassen den 18. November l887.) A. Konstituirendes. § 1. Das Fachgericht für Musterschutz besteht aus fünf Richtern und fünf Suppleanten, welche durch das Zentral komite möglichst gleichmäßig aus dem Kreise der exportirenden lind nicht exportirenden Fabrikanten zu wählen sind. Die Mitglieder des Fachgerichts im Stichwaarenverkchr sind in das Fachgericht für Musterschutz ebenfalls wählbar. tz 2. Die Amtsdauer der Richter und Suppleanten be trägt ein Jahr (1. Mai bis 30. April). § 3. Das Fachgericht für Musterschutz hat seinen Sitz in St. Gallen. § 4. Dem Fachgericht wird ein ständiger Sekretär bei gegeben.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Geschichte des Zentralverbandes der Stickerei-Industrie der Ostschweiz und des Vorarlbergs und ihre wirthschafts- und sozialpolitischen Ergebnisse

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation