Geschichte des Zentralverbandes der Stickerei-Industrie der Ostschweiz und des Vorarlbergs und ihre wirthschafts- und sozialpolitischen Ergebnisse

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 833814885

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-28477

Document type:: Monograph

Author:: Baumberger, Georg http://d-nb.info/gnd/119200082

Title:: Geschichte des Zentralverbandes der Stickerei-Industrie der Ostschweiz und des Vorarlbergs und ihre wirthschafts- und sozialpolitischen Ergebnisse

Place of publication:: St. Gallen

Publisher:: Hasselbrink

Year of publication:: 1891

Scope:: 1 Online-Ressource (278 S)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

B. Funktionen. § 8. Dem Präsidenten liegt ob: a) die Anordnung der Sitzungen und die Einberufung der Richter und Suppleanten; 1>) die Entgegennahme von Klageschriften und die Führung der Einschreibelontrole; c) die Einberufung der Experten und die Aufsicht über dieselben, sowie die Bezeichnung von stellvertretenden Sachverständigen; d) die Ertheilung von Aufschubsbewilligungen; e) die Leitung der Verhandlungen und die Handhabung der Gerichtspolizei; f) die Aufsicht über das Sekretariat und die Uebermittlung der Urtheile an das Zentralkomite. § 9. Dem Sekretär liegt ob: n) die Führung der Gerichtsprotokolle und die beförderliche Ausfertigung der Urtheile; b) das gesammte Rechnungswesen und der Einzug der Gerichtsgebühren; . c) die Erlassung von Zitationen und Abstellungen. C. Verfahren. § 10. Die Einschreibung eines Streitfalles betreffend Musternachahmnng erfolgt auf Einreichung einer Klageschrift. Die Klageschrift muß in zwei Ausfertigungen eingereicht werden und bezeichnet: a) die Parteien; b) die Thatsachen, welche zur Begründung der Klage ge hören ; c) das Klagegesuch; d) die Beweismittel für die unter lit. b bezeichneten That sachen. Gleichzeitig ist cinc Einleimgebühr von Fr. 10 zu hinter legen. Bei Zurückziehung der Klage fällt die Einleimgebühr

Access restriction

Copyright

fullscreen: Geschichte des Zentralverbandes der Stickerei-Industrie der Ostschweiz und des Vorarlbergs und ihre wirthschafts- und sozialpolitischen Ergebnisse

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation