Geschichte des Zentralverbandes der Stickerei-Industrie der Ostschweiz und des Vorarlbergs und ihre wirthschafts- und sozialpolitischen Ergebnisse

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 833814885

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-28477

Document type:: Monograph

Author:: Baumberger, Georg http://d-nb.info/gnd/119200082

Title:: Geschichte des Zentralverbandes der Stickerei-Industrie der Ostschweiz und des Vorarlbergs und ihre wirthschafts- und sozialpolitischen Ergebnisse

Place of publication:: St. Gallen

Publisher:: Hasselbrink

Year of publication:: 1891

Scope:: 1 Online-Ressource (278 S)

Collection:: Economics Books

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Ist eines der ordentlichen Mitglieder verhindert, an der Sitzung theilznnehmen oder im Ausstande, so sorgt der Präsi dent rechtzeitig für Ergänzung des Gerichts ans den Suppleanten. Ist die Bestellung des Gerichts aus den ordentlichen Mit gliedern ltub Suppleanten nicht möglich, so ist der Präsident befugt, andere Suppleanten beizuziehen. tz 5: Der Richter kommt in Ausstand: a) wegen Verwandtschaft oder Schwügerschaft mit einer der Prozeßparteien in den in Art. 23 a und l> des St. Gallischen Zivilprozesses bezeichneten Graden; Iß wenn derselbe Theilhaber oder Angestellter eines im frag lichen Prozesse betheiligten Geschäftes ist; c) wenn derselbe Mitglied der Sektionskommission ist, welche das Bußenerkanntniß gefüllt, resp. den Bußenantrag mi das Zentralkvmite gestellt hat ; d) wenn derselbe von dem Ausgange des Rechtsstreites für sich selbst oder einen der unter Ziffer 1 Bezeichneten oder für ein Geschäft, dessen Theilhaber oder Angestellter er ist, einen Bor- oder Nachtheil, oder eine Nückgriffs- oder Entschüdigungsklage zu. gewärtigen hat. Die Parteien sind gehalten, dem Präsidenten rechtzeitig Anzeige zu machen, sofern sie gegen einen der Richter ein Ausstairdsbegehren stellen wollen. B. Funktionen. § 6. Dem Präsidenten liegt ob: a) die Anordnung der Sitzungen und die Einberufung der Mitglieder und Suppleanten; b) die Entgegennahme der Rekursamneldungen und die Führung der Einschreibkontrole; c) die Anzeige der erfolgten Einschreibung an das Zentral- komite, bezw. die betheiligte Sektionskommission; d) die Zustellung der Rekurseingaben an die Rekursbeklagten; e) die Ertheilung von Anfschnbsbewilligungen; f) die Handhabung der Gerichtspolizei.

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