Geschichte des Zentralverbandes der Stickerei-Industrie der Ostschweiz und des Vorarlbergs und ihre wirthschafts- und sozialpolitischen Ergebnisse

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 833814885

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-28477

Document type:: Monograph

Author:: Baumberger, Georg http://d-nb.info/gnd/119200082

Title:: Geschichte des Zentralverbandes der Stickerei-Industrie der Ostschweiz und des Vorarlbergs und ihre wirthschafts- und sozialpolitischen Ergebnisse

Place of publication:: St. Gallen

Publisher:: Hasselbrink

Year of publication:: 1891

Scope:: 1 Online-Ressource (278 S)

Collection:: Economics Books

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mäßige Handels- und Gewerbefreiheit soll in unbedingter Freiheit der wirthschaftlichen Konkurrenz sich äußern dürfen. Demgemäß steht bundesrechtlich der Bildung von Kor- pörativgcnossenschaften auf wirthschaftlichem Gebiete, sei es der Produzenten oder der Konsumenten, sei es der Arbeit geber oder der Arbeitnehmer, nichts entgegen. Es kann aber, mag auch der Individualbetrieb für Einzelne oder für größere Kreise ökonomisch ungünstig sein, von Bundes wegen ebenso wenig ein Zwang zur gemeinsamen (korporativen) wirthschaft lichen Thätigkeit oder zur Aufnahme bestimmter Personen in einen bestehenden wirthschaftlichen Verband ausgesprochen werden. Es bleibe dahingestellt, ob diese Interpretation der Handels- und Gewerbesreiheit eine streng logische genannt werden kann. Für den Verband war sie werthvoll und eine Art staatliche Gewährleistung im Rahmen des Bundesrechtes. In einem späteren Abschnitte wird ein Theil dieser Moti- virnng nochmals zur Sprache kommen müssen. Im Jahre 1889 wurden auch die Strafkvmpetenzen des Verbandes von den Staatsorganen geschützt, als sie in einem Falle bestritten wurden. Eine im Verbände befindliche Fabri kationsfirma hatte sich geweigert, die Buße zu bezahlen, in welche sie wegen Musterkvpie vom Zentralkomite nach Antrag des Musterschutzgerichtes war verfällt worden. Die Verbands- leitnng war genöthigt, die Angelegenheit vor den Richter zu ziehen. Sic kam am 8. Juni 1889 vor dem obersten st. gallischen Gerichtshöfe zur Verhandlung. Der letztere schützte die Verbandslcitnng im ganzen Umfange. Tie Urtheils- Aèotivirnng lautete im Wesentlichen folgendermaßen: Der ordentliche Richter könne überhaupt nicht angerufen werden im Falle eines Streites zwischen einem Vereinsmitgliede und dem Verein wegen Anwendung statutarischer Bestimmungen dieses Vereins, wenn die Entscheidung hierüber durch die Statuten in die Kompetenz der Vereinsorgane gelegt sei, wie

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