Das Viehversicherungswesen im Deutschen Reich

Die geplante Erhöhung der Brausteuer für das norddeutsche Braugewerbe und deren Folgen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834004690

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-83835

Document type:: Monograph

Author:: Werner, Eugen

Title:: Das Viehversicherungswesen im Deutschen Reich

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Vollrath

Year of publication:: 1876

Scope:: 1 Online-Ressource (100 S.)

Collection:: Economics Books

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60 [tätigt, als in der Petitionskommission des Reichstages eine vom bayerischen Brauerbund gegen eine Erhöhung der Bier übergangsabgabe in Elsaß-Lothringen wiederholt erlassene Eingabe zur Beratung stand und abgelehnt wurde. Sowohl der bayerische Buudesratsbevoümächtigte Ministerialrat von Geiger, als auch der als Regierungskommissar hinzugezogene Kaiserliche Geheime Regierungsrat Kühn und der Bundes ratsbevollmächtigte, Direktor im Reichsschatzamt Dr. v. Körner, bekundeten übereinstimmend (Sitzung vom 30. April 1895 und vom 4. Dezember 1896), daß in allen diesen Fällen seither und zuvor schon in allen früheren Zollvereinigungs verträgen bis zurück zu den vierziger Jahren die Inter pretation der Vertragsbestimmungen stets in der Weise er folgt ist, daß nicht der Durchschuittsbetrag der inneren Steuer, sondern der mögliche Höchstbetrag derselben die Grundlage für die Bemessung der Übergangsabgabe bildet; es erscheine daher bedenklich, nunmehr einen seit so langer Zeit beobachteten, „mit dem Wortlaut und dem Sinne der Verträge im Einklang stehenden Grundsatz" aus Anlaß eines Spezialsastes aufzugeben. Eine solche von feiten der süddeutschen Interessenten befürwortete Bemessung der Übergangsabgabe nach dein Durchschnittssatz des Steueranfalls vom Hektoliter Bier würde sogar eine schwere Ungerechtigkert gegen alle diejenigen vielfach kleineren Brauereien sein, auf deren Erzeugnis infolge einer geringeren Materialausbeute oder höheren Extraktkonzen tration eine höhere Steuerbelastung als im Gesamtdurchschnitt ruht. Die in den an Süddeutschland grenzenden Gebieten beftndlichen, vorwiegend kleinen und mittleren Brauereien klagen schon seit langem über den drückenden Wettbewerb, den sie von den bei der Bierausfuhr über die Landesgrenze ohnehin mannigfach begünstigten süddeutschen Brauereien auszuhalten haben. Würden diese Brauereien im Falle einer Steuererhöhung für die norddeutschen Brauereien nach wie vor zu den bisherigen Bedingungen ohne gleichzeitige entsprechende Erhöhung der Übergangsabgabe ihr Erzeugnis über die Grenze exportieren können, so würden sie damit einen Vor sprung vor den diesseitigen Brauereien erhalten, der vielen von diesen leicht verhängnisvoll werden könnte. Eine ent sprechende Miterhöhung dieser Abgaben ist für diese Braue reien geradezu eine Lebensfrage. Man muß eben bei dieser Frage von der Tatsache aus gehen, daß die Übergangsabgabe infolge ihres jahrzehnte langen Bestandes zu einem festgefügten Faktor für den Wett bewerb zwischen dem nord- und süddeutschen Bier geworden ist und daß ihre Höhe von den norddeutschen Brauereien keineswegs als ein ihnen besonders zugute kommender Schutz-

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