General-Zoll-Tarif für die Ein- und Ausfuhr aller Waaren folgender europäischen Staaten: Oesterreich-Ungarn, Deutschland [usw.]

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834623471

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-30699

Document type:: Monograph

Author:: Holzer, Franz

Title:: General-Zoll-Tarif für die Ein- und Ausfuhr aller Waaren folgender europäischen Staaten: Oesterreich-Ungarn, Deutschland [usw.]

Place of publication:: Wien

Publisher:: Spielhagen & Schurich

Year of publication:: 1884

Scope:: Online-Ressource

Collection:: Economics Books

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XL. Maschinen und Mascbinenbestandtheile, aus Holz etc. 321 §5 15 Tarifmässige Benennung sind solche Gegenstände zn verzollen, welche ohne Ver bindung mit anderen Bestandtheilen und ohne Triebkraft keinen selbstständigen Oebrancb znlassen, jedoch können solche Muchinenbestandtbeile, wenn sie sich ihrer Ke- schaifenheit nach als ganz roher nnbearheiteter gemeiner Eisenguss ohne Verbindung mit anderen Materialien, oder als roh Torgeschmiedete unbearbeitete Maschinenbestand- theile darstellen, nach Beschaffenheit ihres Materiales (Nr. 262a beziehnngswe se 26:1 a) behandelt werden. 4. Für Maschinen, welche im Zollgebiete nicht hergestellt werden, kann im Einverständnisse der k. k. Regierung mit der königlich ungarischen Regierung von Fall zu Fall der Be zug zur Hälfte des tarifmässigen Zolles bewilligt werden. Bei der Verzollung von Maschinen und Maschinen- bestandtheilen ist nach der besonderen Instruction vor zugehen (R. G. B. Nr. 50. V. B. 20 ex 1882). Zur Post 285 werden gereiht : a) Webe- und Wirkstflhie ; 5) landwirtbsch. Maschinen, darunter Dreschmaschinen. Bei der Declaration derlei Maschinen ist die Stückzahl. Gattung, der Werth und die Firma, welche dieselbe bezieht, und der Bestimmungsort anzugeben. In der Ausfuhr frei. Deutschland. Maschinen und Maschinentheile : 1, Locomotiven u. Locomobilen ('einschliesslich der dazu gehörigen Dampfkessel) .... Anmerkung zn 1: Als Theile von Locomotiven und Loco mobilen sind nur solche Gegenstände zu behandeln und ohne Rücksicht auf das Material nach Nr. 15 b 1 zn tari- flren, welche beiin Eingänge mit Sicherheit als Bestand- theile von derar(igeu Maschinen zu erkennen sind und ohne erhebliche weitere Bearbeitung bei der Zusammen stellung der Locomotiven etc. verwendet werden können. Ist dies nicht der Fall, so linden die fir Bestandtheile anderer Maschinen gegebenen Bestimmungen Anwendung. Dampftnaschinen und Dampfkessel zur Verwendung beim Schiffsbau, frei. 2, andere, und zwar je nachdem der über wiegende Bestandtheil gebildet wird : a) aus Holz h) aus Gusseisen c) aus schmiedbarem Eisen d) aus anderen unedlen Metallen . , ! Anmerkungen zu 2: 1. Maschinen aus anderen als den vorstehend unter Nr. 2 a bis d genannten Materialien werd^ nach Beschaffenheit derselben tariflrt. 2. Maschinen und Maschinentheile, welche ganz aus einem Material ge- fertigt sind, unterliegen, soweit nicht die Anmerkung 5 Platz grem. demselben Zollsätze, wie Maschinen ans verschiedenen Stoffen, bei welchen das betreffende Material den dem Gewichte nach überwiegenden Bestandtheil bildet. Wenn zwar weder Holz noch Gusseisen an sich den überwiegenden Bestandtheil einer Maschine bildet, dagegen das Gewicht der beiwn genannten Materialien zusammen grösser ist. abs das Gewicht von schmiedbarem Eisen oder oeziehmigs- weise von anderen unedlen Metallen, welche in der Ma- schine enthalten sind, so ist die letztere als Maschine überwiegend ans Holz und Gusseisen nach dem Satze von 3 Mk. Dir ItW Kg. (Nr. 15 b 2 a bezw. b) zu verzollen. 3, Als Maschinentheile sind nur solche Gegenstände zu behandeln, welche beim Eingänge mit Sicherheit als Be standtheile von Maschinen zu erkennen sind und ausser ihrer Verwendung zur Zusammensetzung von Maschinen einen selbstständigen Gebrauch nicht zulassen. 4. Maschinen, welche in unverpackten Stücken eingehen, sind nach Mass- gabe des überwiegenden Materials der unter sich in fester Verbindung stehenden Stücke, ferner Maschinen, welche verpackt in ihre Theile zerlegt eingehen, nach Massgabe II Z o 1 1 allge meiner ver- traga- mäsaiger Kg. u Mk. Pfg. 100 ' 8 — 100 100 100 100 8 — Mk. Pfg. Holtw, General-Zolltarif. 21

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