General-Zoll-Tarif für die Ein- und Ausfuhr aller Waaren folgender europäischen Staaten: Oesterreich-Ungarn, Deutschland [usw.]

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834623471

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-30699

Document type:: Monograph

Author:: Holzer, Franz

Title:: General-Zoll-Tarif für die Ein- und Ausfuhr aller Waaren folgender europäischen Staaten: Oesterreich-Ungarn, Deutschland [usw.]

Place of publication:: Wien

Publisher:: Spielhagen & Schurich

Year of publication:: 1884

Scope:: Online-Ressource

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Nachweis jener in den voraiifgeführten Staaten in Kraft stehenden Gesetze. Zolltarife und Handelsverträge, auf Grund deren die Zusammen stellung des Generaltarifs erfolgte. Oester reich -U iigar ii. Daselbst steht der mit dem Gesetze vom 25. Mai 1882 erlassene ,allgemeine Zolltarif für das österreichisch-ungarische Zollgebiet*, und der mit dem Abschluss des Handelsvertrages mit Italien am 27. December Í878 über mehrere Artikel vereinbarte Vertragstarif in Anwendung. Die österreichisch-ungarische Monarchie hat ausserdem mit nachfolgenden Staaten Handelsverträge abgeschlossen, als : mit Belgien, dem Deutschen Reiche, Frankreich. Grossbritannien und dessen Besitzungen, Liberia, den Niederlanden und deren Colonien, Persien, Portugal. Rumänien, der Schweiz, Schweden und Norwegen, Serbien, Spanien und der Türkei, welche noch derzeit Geltung haben und in welchen diesen Staaten die Hechte der meistbegünstigten Staaten zugesichert sind. Diese Staaten geniessen dieselben Zollbegünstigungen, welche Italien eingeräumt wurden, und haben gegen wärtig die Zollsätze des neuen Tarifs nur insoweit Kraft, als entweder die betreffende Position im italienischen Vertrage überhaupt nicht gebunden ist. odei es sich um Provenienzen aus anderen als den oben genannten Staaten oder aus den Freihäfen Triest und Fiume handelt. Nach dem Artikel III des Zollgesetzes vom 25. Mai 1882 unterliegen Waaren, welche aus Staaten kommen, die österreichische und ungarische Schifte oder Waaren österreichischer und ungarischer Provenienz ungünstiger be handeln, als jene anderer Staaten, bei der Einfuhr ausser dem im Tarife ent haltenen Zolle einem Zuschläge von 80 Percent desselben, und wenn sie in dem Tarife als zollfrei erklärt sind, einem im Verordnungswege zu bestimmenden speciftsehen Zolle von 15 Percent des Ilandelswerthes der Waare. Die Regierung ist ermächtigt, Ausnahmen von dieser Massregel im Verord nungswege eintreten zu lassen, sei es, dass dieselbe nur auf einzelne Kategorien von Waaren Anwendung finde, sei es. dass einzelne Kategorien von Waaren mit derlei Zollzuschlägen und Zöllen in höherem oder in geringerem als dem vor stehenden Ansmasse belegt werden. Für die Waarendurehfuhr ist ein Zoll nicht zu entrichten. Dell t seil land. Die Eintheilung des deutschen Zolltarifs in den Generaltarif erfolgte nach dem Wortlaute des mit dem Gesetze vom 15. .Inli 1879 in Kraft getretenen Zoll tarifs des Deutschen Reiches und des hierzu erschienenen Waarenverzeichnisses. mit Rücksichtnahme auf die bis zu dem Zeitpunkte, als der Druck dieses Werkes begann, stattgefundenen und veröffentlichten Modificationen. Nach dem Tarife vom 15. Juli 1879 werden bei der Einfuhr alle ans den verschiedenen Staaten kommenden Waaren gleich besteuert. Nur Waaren. welche aus Staaten kommen, welche deutsche Schiffe oder Waaren deutscher Herkunft ungünstiger behandeln, als diejenigen anderer Staaten, können, soweit nicht \ er- tragsbestimmungen entgegenstehen, mit einem Zuschläge bis zu 50 Procent des Betrages der tarifmässigen Eingangsabgabe belegt werden. Die Erhebung eines solchen Zuschlages wird nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes durch kaiserliche Verordnung angeordnet. Diese Anordnung ist dem Reichstage sofort, oder, wenn derselbe nicht ver sammelt ist, bei seinem nächsten Zusammentritte mitzutheilen. Dieselbe ist ausser Kraft zu setzen, wenn der Reichstag die Zustimmung nicht ertheilt.

Access restriction

Copyright

fullscreen: General-Zoll-Tarif für die Ein- und Ausfuhr aller Waaren folgender europäischen Staaten: Oesterreich-Ungarn, Deutschland [usw.]

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation