General-Zoll-Tarif für die Ein- und Ausfuhr aller Waaren folgender europäischen Staaten: Oesterreich-Ungarn, Deutschland [usw.]

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834623471

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-30699

Document type:: Monograph

Author:: Holzer, Franz

Title:: General-Zoll-Tarif für die Ein- und Ausfuhr aller Waaren folgender europäischen Staaten: Oesterreich-Ungarn, Deutschland [usw.]

Place of publication:: Wien

Publisher:: Spielhagen & Schurich

Year of publication:: 1884

Scope:: Online-Ressource

Collection:: Economics Books

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427 Bei folgenden Waaren, als: Glas, Krystal 1, feines ThongeschiiT, Steingut und Porzellan in irgend welcher Form, Eisen und den übrigen Metallen mit Aus nahme der Maschinen, Paraffin. Stearin, Wallrath. Wachs in Stücken und unver arbeitet. Parfümerien und Essenzen, rohe Wolle und Seide, Gespinnste und Gewebe aller Art, Papier im Allgemeinen, gegerbte und lackirte Felle, Schuhwerk, Pianos. Wachstuch, welches nicht zu Fussböden oder zum Verpacken bestimmt ist, alle Posamentierwaaren. Thee und Zucker, Hüte und Mützen hat der Impor teur zum Nachweise ihrer Nationalität ein ürsprungszeugniss vorzulegen, welches den nachstehenden Bestimmungen vom 28. October 1882 entsprechen muss. 1. Die Ursprungscertificate müssen, um gütig zu sein, folgenden Erforder nissen genügen : a) dass sie vom Bürgermeisteramte, der Handelskammer oder der Polizei behörde des Productions- oder Aufbewahrungsortes der Waaren ausgestellt sind ; b) dass ihr Inhalt sich auf die officielle Erklärung des Erzeugers oder Fabri kanten oder einer von diesen bevollmächtigten Person beziehe; c) dass die darin bezeichneten Waaren Gegenstände der Production oder Industrie derselben seien; d) dass sie die Angabe von Zahl. Marke, Numeri rung und Bruttogewicht der Frachtstücke, der Gattung und Art der Waaren, sowie bezüglich der Ge spinnste und Gewebe die deutliche Bezeichnung, ob dieselben aus Baum wolle, Hanf, Flachs, Schafwolle, Seide oder aus Gemengen daraus bestehen, enthalten ; e) dass die Legalisirung der Unterschriften obgenannter Ausstellungsorgane durch den betreffenden spanischen Consul erfolgt sei; f) Abfassung in spanischer oder französischer Sprache, ausgenommen bei spe- ciell nach Spanien bestimmten Producten Chinas oder Japans, in welchen Fällen die Declarationen bei den spanischen Consulaten dieser Länder in castilischer Sprache abgefasst und mit dem Visum des Consuls versehen sein müssen. 2. Die Zollbehörden haben, wenn die Certificate allen diesen Erfordernissen entsprechen, die darin bezogenen Waaren zur Abfertigung zuzulassen und hiebei von zufälligen Form- und Redactionsfehlern abzusehen. H. Sind die besprochenen Documente von den Zollbehörden einmal acceptirt, so sind die Kaufleute oder Commissionäre, welche sie präsentirt haben, von jeder weiteren Verantwortlichkeit wegen deren Abfassung befreit und trifft diese ledig lich und solidarisch die intervenirenden Zollbeamten und deren Vorgesetzte für den Fall der Zulassung eines Certificates, in welchem eines der vorgeschriebenen Erfordernisse nicht erfüllt ist. 4. Sollte sich, zu welcher Zeit und wie immer, ein zugelassenes Certificat als gefälscht erweisen, so wird dasselbe zur Einleitung des gesetzlichen Verfahrens den Gerichten übermittelt. *) ') Um AnHt&nde und Verzögi rungeu zu vermeiden, welche sich bei mangelhatler Ausfertigung der Ureprungscertificate ergeben, wird inabesondere noch zur Beachtung empfohlen: 1, Bei jeder Waarenladung iet neben der ätOckzahl das Bruttogewicht genau anzuführen, während eine Angabe dea Maasinhaltes in Hektolitern (wie dies bei einigen Npiritusaendnngen vorgekonimen ist) nicht genügt. 2. Wenn das Certificat nicht am Erzengungsorte selbst ausgestellt ist, muss der Absender nicht bl OS als Besitzer des Magazins oder der Niederlage, oder als Commissioiiär, sondern ausdrücklich als Bevollmächtigter des Erzeugers bezeichnet werden, daher Ausdrücke, wie «depositario“ und «comroissio- nado“ zu vermeiden und vielmehr auch auf den Comroissionär stets die Bezeichnung «autorizado“ anzu- wenden ist. Vorausgesetzt, dass eine Ladung in Triest oder Fiume aufgegeben wird und dieselbe ans einer Fabrik berrOhrt. an deren Sitz sich kein spanisches Consulat befindet, so hätte das Certificat (in Ueber- setznng) beispielsweise zu lauten: Ich der Bürgermeister Ich der Handelskammerpräsident I bestätige (t). dass A, Bevollmächtigter Polizeibehörde : .... I B., Fabrikanten (Industriellen) in N. in Oesterreich-Ungam. vor mir als Amtsperson erklärt hat. dass die Waaren (folgt Zahl der Colli, Marke, Bruttogewi cat. Waarengattung [siebe oben P. d.]l Erzeug nisse genannten B. sind, der 3. Die Legalisirungsclausel des spanischen Consulates muss ausdrücklich den amtlichen Charakter des Certificators als «Alkade“ (Bürgermeister), Handelskammerpräsident oder politische Behörde con- statiren. Anmerkung des Herausgebers.

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