Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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46 65. Allgemeine Anordnungen für die Zollämter. rung nur beim Nachweise vollkommen triftiger Gründe und blos nach dem Maße des unumgänglichen Erfordernisses eintreten zu lassen. In Betreff der bei den Zollämtern liegenden ausländischen Cigarren oder anderen Tabakmaterials darf längstens die Frist von Einem Jahre zur gänzlichen Räumung desselben, sei es mittelst Verzollung oder durch die Aus fuhr gewährt werden. Zur wirksamen Beseitigung der Mißbräuche, welche mit der von den Parteien, wenn gleich im legalen Wege erlangten Bewilligung zum Bezüge ausländischen Tabaks und Tabakfabricate, insbesondere von Cigarren häufig stattfinden, sind auf dem Nucken der zum Bezüge von Tabak bestimmten Er- klärungsblanquette die bezüglichen gesetzlichen Bestimmungen zur Beachtung für die Partei gedruckt. (%. G. B. 1858. Nr. 240; Vdgb. Nr. 63.) Die Finanz-Landesbehörden sind ermächtiget, die Erklärungsscheine und Zollquittungen über Monopolsgegenstände bis auf den Zeitraum eines wei teren halben Jahres zu verlängern. (Hkd. v. 23. Nov. 1842, Nr. 46712.) Den Bestimmungen über die Monopolsgegenstände und beziehungs weise die Einfuhr von Salz unterliegt auch die zur Befeuchtung der zuberei teten Fische während des Transportes in abgesonderten Gefäßen mitgesen dete oder nicht gleichzeitig mit den Fischen selbst vorkommende, sowie jede andere Salzbrühe. Diese Anordnung ist auch auf die im inneren Verkehre über die Zoll- Linie stattfindenden Sendungen anzuwenden, soferne die Salzbrühe im Be gleitscheine als aus dem Zollgebiete ausgetreten angeführt erscheint. Dem Waarenführer bleibt jedoch gestattet, die in dieser Begünstigung (Anm. 4 zur Tar. Post 14) nicht inbegriffene Salzbrühe amtlich weg zuschaffen und unbrauchbar zu machen und sich hiedurch jeder weiteren Ver antwortung zu entschlagen, welcher Act in der amtlichen Ausfertigung ersicht lich zu machen ist. (Vdgb. 1859, Nr. 61.) Das im Zolltarife enthaltene Verbot der Einfuhr von Salz ist nicht unter diejenigen Einfuhrverbote zu begreifen, von denen der §. 203 des Gefälls- Straf-Gesetzes handelt, daher auch die Strafe wegen Schleichhandels, der mit Salz vollbracht oder versucht wird, nach den §§. 204 und 206 des Gefälls- Straf-Gesetzes zu bestimmen ist. Bei der Einfuhr von Pulver in das Zollgebiet wird der Eingangszoll in die Licenzgebühr eingerechnet, daher die Letztere nebst dem Eingangszolle mit demjenigen Betrage eingehoben wird, um welchen sie den Eingangszoll überschreitet. Wird Pulver aus den in einem Gebietstheile, in welchem das Mo nopol dieser Gegenstände eingeführt ist, bestehenden Gefällsniederlagen über die Zolllinie an einem Zollausschlusse vorschriftsmäßig bezogen, so ist'die Licenzgebühr nicht einzuheben. (Hk. Präsvct. p. 5. März 1836, Nr. 1414.) Anmerkung. Die vorstehenden Bestimmungen erstrecken sich auch aus die Zollausschlüsse. (§. 384 St. M. O.) 11. Aus Gesundheitspolizeirücksichten ist: a) die Einfuhr des getrockneten, mit Farben bestrichenen Obstes, des grünlich goldschillernden Eß- und Spielereigeschirres aus ge brannter Erde, und der zubereiteten Arzneimaaren verboten; (Abth. 28, 67, Anm. 2 und 76, a Anm. 2 z. Z. T.)

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