Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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65—66. Allgemeine Anordnungen für die Zollämter. 52 das im Orte befindliche oder an das nächstgelegene Zollamt ordnungsmäßig abgeliefert und hievon die Adressaten verständigt werden sollen. sieben Werben bie Zollämter mit bem SMtrage berßönbißct, SBaRenfenbunßen bon ben ^oßämtern %u überne#en unb Şiebon ber ŞoIi)ct' behörde zur weiteren Verfügung die Anzeige zu erstatten.^ ) Es findet jedoch a) auf Gewerbetreibende die ihnen im §. 7 der Vollzngsvor- mift born 29. Sännet 1853 (9t. 0. %r. 16), anßcßnnbene Begünstigung wieder Anwendung, geringere Waffenmengen u. z- nicht über sechs Stück jeder Gattung auch ohne Begleitung eines im Sinne des vorstehenden Absatzes die Stelle des früher vorge schriebenen Waffenpasses versehenden Waffen-Gcleitscheines versen den zu dürfen. (R. G. B. 1865, Nr. 133, Vdgb. Nr. 63.) b) Ausländischen Reisenden, welche mit gesetzmäßigen Geleits- urknnden versehen sind, ist gestattet, die zu ihren: persönlichen Schutze erforderlichen oder auch die zu ihrer Uniform, Landestracht obet aut BiDtëc üjtet S)ienetß#t QcijöttQcn %#cn ncbß ba^n bcßimnttet mtiinitien mit M gn Mtcn, ^cíc^c abet, w¡ofctuc ßc nicht ohnehin schön auf der Geleitnrknnde angemerkt erscheinen, ans eben biefet bet betn Glntñttc beg 9tcifenben in bie 0^:## trente bon bet ï. !. (5t^^ct^ctt6be^ötbc ct^^c^tít^^ an ntodjen ßnb. 0 (Waff. Pat. v. 24. Okt. 1852, §.'23, N. G. B. Nr. 223.) c) Auch sind die k. k. diplomatischen Missionen, so wie die mit der Paß- polizei betrauten Consnlar-Behörden im Auslande ermächtiget, solchen Rei senden Dsaffen und Munitions-Geleitscheine auszustellen, oder die Mitnahme solcher Waffen und Munition auf der Reiseurkunde ersichtlich zu machen, wo« dann die Reiseurkunde einem ordnungsmäßig ausgestellten Waffenpasse gleich' gurten iß. (%. 1866, Mr. 21, %r. 11.) Anmerkung. Ueber die Ein-, Ans- und Durchfuhr von Waffen und und v. 12. Juni 1856, Nr. 9227, Vdgb. 26.) 66 ^cbe bei einem Eintrittsamte vorkommende Partei ist, wie dies es sind besonders Reisende auf die Verpflichtung zur Anmeldung « nicht als Rcije.Effectcn zu betrachtenden Gegenstände ausmerksam P maéen. (8- ^ 8- 41 %') Ferner liegt den Grenzzollämtern ob, die über die LandevgreNz nach Oesterreich kommenden Zteisenden auf das bestehende ^>erbo Beförderung von Briefen und portopflichtigen Zeitungen vor der

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