Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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« 54 69—73. Allgemeine Anordnungen für die Zollämter. dern auf den nicht als Remorquers dienenden Dampfbooten selbst befördert werden, siiti) stets sogleich abzufertigen. (R. G. B. 1856, Nr. 10; Bdgb. Nr. 2.) 5. Zeitpunct zur Aormayme des Zollverfahrens, a) Bei den Grenzzollämtern gegen die Zollvereinsstaaten. 70. Bei den Aemtern längs der Grenzen gegen die Zollvereins staaten haben die Abfertigungsstunden derselben an Wochentagen in den Wintermonaten October bis einschlüssig Februar, Vormittags von 7% bis 12 Uhr, und Nachmittags von 1 bis 5% Uhr, in den übrigen Monaten von 7 bis 12 Uhr Mittags, und Nachmittags von 2 bis 8 Uhr anzudauern. (Vdgb. 1854, Nr. 2.) Die Zollabfertigung an Sonn- und Feiertagen hat jedoch nur stattzufinden: a) bei dem Verkehre der Reisenden, b) hinsichtlich der Verzollungen im kleinen Grenzverkehre ohne Rücksicht, ob die Zollpflichtigen unmittelbar an der Grenze, oder weiter land einwärts wohnen: c) bei dem Post-, Eisenbahn- und Dampfschifffahrts-Verkehre und d) hinsichtlich der regelmäßigen Eilfuhren, sowie in Ansehung anderer mit Gefahr am Verzüge verbundenen Transporte und besonderer Anlasse. (Vdgb. 1854, Nr. 28, 44, 47; Z. Gart. v. 23. April 1867, Art. 13; Vtg. v. 9. März 1868, Schlßprot. Z. 9, Z. Gart., §. 11.; b) Bei anderen Grenzzollämtern. 71. Die gegen andere Grenzen aufgestellten Grenzzollämter haben die vorschriftsmäßigen Amtshandlungen zu allen Stunden des Tages, die Mittagsstunden ausgenommen, zu Pflegen, die Sendun gen, die vor Sonnenuntergang nicht mehr abgefertiget werden konn ten, sind in amtliche Verwahrung zu nehmen, oder auf dem Amts platze unter Bewachung zu stellen, damit eine Verschleppung nicht stattfinden kann. (§. H8 Z. O.) c) Bei den Aemtern im Innern des Landes. 72. Bei den Jnnerlandsämtern sind die in jedem Orte festge setzten Amtsstunden zu beobachten, (§. H8 3. O.) und dieselben namentlich mit Rücksicht auf den bestehenden Post- oder Eisenbahndienst zu bemessen. (F. M. Erl. v. 20. Mai 1853, Nr. 69 I. N. C.) d) Abfertigung der Reisenden. 73. Reisende, welche keine für den Handel bestimmte Gegen stände mit sich führen, sind allenthalben bei Tag und bei Nacht ohne Verzug abzufertigen. ' (8. H8 Z. O.)

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