Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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60 76. Allgemeine Anordnungen für die Zollämter. Die Zollämter, bei denen Zeitungen im Wege beë Buchhandels vor zukommen pflegen, sind mit einem entsprechenden Verlage von Zeitungs- stcmpelmarken zu versehen. (Vdgb. 1864, Nr. 1.) Im Nachhange zu den vorstehenden Verordnungen wird ange ordnet, daß die Zollämter in allen Fällen, in welchen Zeitschriften stempelfrei dem freien Verkehre übergeben werden dürfen, dieselben mit dem zollamtlichen Stempel zu bedrucken haben, um sie von rm andern Wege ins Zollgebiet gelangten Zeitschriften unterscheiden zu können. (Vdgb. 1865, Nr. 20.) Diese zollamtliche Abstemplung hat bei jenen stempelfrei aus dem freien Verkehre zu übergehenden ausländischen Zeitschriften nur einzutreten, welche nach ihrem Programme überhaupt, oder auch viermal oder öfter im Monate ausgegeben werden, und welche nicht wie Fochblätter schon an und für sich und ohne Rücksicht auf die Zeit ihres Erscheinens unbedingt stem pelfrei sind. (Vdgb. 1866, Nr. 20.) à) Ankündigungs- und Anzeigeblätter, welche auf eine an dere Art als durch Handschrift vervielfältigt sind, und nicht als Bestandtheile einer Zeitschrift ausgegeben werden, sie mögen periodisch oder nicht periodisch erscheinen und auf was immer für eine Art verbreitet werden. (Pat. v. 6. Sept 1850, R. G. B. 1857, Nr. 207; Vdgb. Nr. 49.) gerate unter bet 3Wnf „(Singeienbet" finb ^6##% ( Vdgb. 1862, Nr. 18.) 3)a bet 3eüun0ëslem^eI in Ungarn laut ®#,ŞWeI XXIH ai. 1869 mit 1. Sännet 1870 unb in bet ^iíität®ten)e tn ßolge 9Mer höchster Entschließung vom 15. Februar 1870 mit 1. April 1870 aufge* hoben ist so unterliegen die in diesen Ländern erscheinenden, zum Gebrauche innetWb bet im 3^43^6 betretenen miigrei^e unb Sänbet emge» führten (nicht aber die durch österreichisches Gebiet transitrrenden, Vdgb. 1870, %t. 8), aeitfWten, Wünbtgungë' unb ^€¡065^61 ben bot st°h°nd°n Bestimmungen über die Stempelpflicht Von der Stempelpflicht sind anßer den unter litt. 0 aufgeführten Zeitschriften ausgenommen: 1 Spielkarten, die sich blos zum Kinderspielzeug eignen; r (Plit. v. 6. Sept. 1850.) ş 2. Kalender, ein ungestempelter, zum Gebrauche für einen Rei senden' (Hkd. v. 16. Ott. 1838, Nr. 39775.) 3. Zeitungen politischen Inhalts, welche a) von einem alteren Tage der Herausgabe als einem halben Jahre herrühren, und b) Reisende zum eigenen Gebrauche nut sich fuhren. 4. Edicte, Kundmachungen und andere Ankündigungen, welche v°» öffentlichen Behörden uitb Aemtern, Gemeinden, den Vermal, tungsbehördcn össentlichcr Anstalten und Aemter, der Kirchen- und

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