Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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62 77—78. Allgemeine Anordnungen für die Zollämter. Dagegen ist jeder Reisende sowol In- als Ausländer verbunden, auf allfälliges amtliches Verlangen über seine Person und die Mittel zu seinem Unterhalte sich auszuweisen. Es bleibt jedoch den Ministern und Hofkanzlern vorbehalten, wo die Sicherheit oder die öffentliche Ordnung des Reiches durch Krieg, innere Unruhen oder sonstige Ereignisse bedroht erscheint, die Vidirung der Pässe an den Reichsgränzen überhaupt oder für ein bestimmtes Gränz- gebiet oder zu Reisen aus und nach bestimmten Staaten, zeitweise wieder einzuführen. (R. G. B. 1865, Nr. 116.) Hiedurch wird die Bestimmung des §. 27 der Zoll-Ordnung (Z. 33) über den Uebertritt der Reisenden nicht aufgehoben, daher die Zollämter auch jetzt in jenen Fällen, wo es zur Beurtheilung, ob die gesetzlichen Bedingungen eintreten, unter welchen gewisse Gegenstände (Transport mittel, Reise-Effecten) zollfrei behandelt werden dürfen, für nothwendig erachten, berechtigt sind, über den Stand, die Beschäftigung und die sonstigen Verhältnisse der Reisenden aus der Neiseurkunde sich Auskunft zu verschaffen, in dieselbe Einsicht zu nehmen und somit deren Vorweisung zu verlangen (Z. 170 Abs. 7). ohne der Reiseurkunde ein die Polizeiamts handlung vertretendes Visum beizusetzen. (Vdgb. 1866, Nr. 19.) Anmerkung. Zu litt. a) Grenzbewohner, als welche nach der zwischen Oester reich und Preußen am 21. Oktober 1847, Sachsen am 27. April 1848 und Baiern am 27. Dezember 1849 abgeschlossenen Uebereinkunft (Hk. Präs. Deck. v. 20. Dez. 1847, Nr. 10656) sowie auch nach den Verträgen mit Italien vom 23. April 1867 und mit der Schweiz vom 14. Juli 1868 jene angesehen werden, die im Grenzbezirke, u. z. wertestens eine Meile von der Grenze entfernt ihren ständigen Aufenthalt haben, bedürfen zum Be hufe ihres täglichen Verkehres in den gegenseitigen Staaten nur ein von dem k. k. Bezirksamte ausgefertigtes, für die Dauer eines Jahres giltigeS Certificat, mit wel chem sie in der Regel, jedoch nur auf Zollstraßen ein- und auStretcn dürfen, und sich bei dem Grenzzollamte, dem sie auf diese Art bekannt werden, oder insoferne das Grenzzollamt seinen Standort im Nachbarstaate hat, bei dem zunächst der Zolllinie aus der Zollstraße aufgestellten Finanzwache-Posten zu melden haben. Eine gleiche Erleichterung im Grenzbezirke genießen auch die jenseitigen Grenzbewohner des Nachbarstaates, wenn sie sich mit Certificaten der zuständigen Behörde ausweisen. Doch kann den Grenzbewohnern unter denselben Bedingungen, unter denen der Uebertritt der Grenze nach den Vorschriften auf Nebenwegen zulässig ist, zur Erleichterung ihres täglichen Verkehrs gestattet werden, auf Nebenwegen ein und nuSzutreten. Nur ist in dem Certificate des Bezirksamtes der Nebenweg, rück sichtlich dessen diese Gestattung gilt, genau zu bezeichnen, das Certificat zugleich dem Leiter der Finanzwachc-Abtheilung, welchem der fragliche Weg zier Ueberwachung zu gewiesen ist, zur Vidirung vorzulegen. Auch bleiben solche Grenzbewohner jedenfalls gehalten, sich, insoferne auf dem Nebenwege, dessen sie sich bedienen dürfen, ein Finanzwache-Posten aufgestellt ist, bei Letzterem jeweilig zu melden. 10. Kitfsmittek zur Belehrung der Zollpflichtigen. 78. Bei jedem Zollamte soll ein Esemplar des Zolltarifs sammt allen nachträglich erfolgten Aenderungen und Erläuterungen, dann der Zollordnnng und der zur Vollziehung derselben erlassenen Kundmachungen für Jedermann zur Einsicht bereit gehalten, und jedem, der sich zu belehren wünscht, ztlr Benützllng im Amte mit getheilt werden.

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