Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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78—79. Allgemeine Anordnungen für die Zollämter. ßg Die Bestimmungen über die Art, in welcher die Erklärungen emgerichtet werden müssen, sind bei jedem Amte und Ansageposten gedruckt anzuheften. — Auch ist, falls die Partei bei der Vollzie hung des Zollverfahrens über die Gesetzmäßigkeit desselben aufgeklärt zu werden verlangt, der Absatz des betreffenden Gesetzes oder über- hgupt einer allgemeinen Kundmachung, auf welche sich die gepflogene Amtshandlung oder die Art gründet, in der dieselbe vollzogen wird, aufzuschlagen, und der Partei dessen Einsicht zu gestatten. _. ^ r um (S- ä. 0., §. 7 A. U., §. 7 %. u.) Dre zur Belehrung und Kenntnißnahme der Parteien mit Rücksicht auf me Kategorie des Amtes noch außerdem anzuheftenden Bestimmungen Md, u. z. : a ) bei allen Zollämtern und Ansageposten: 1. die Bestimmungen über die Abfassung der Waarenerklärungen; / bei ben Ansageposten und bei den Aemtern, vor welchen Ansage- posten aufgestellt sind: 2. das Verzeichnis; der Stunden, in welchen die Waaren von dem -Ansageposten an das Grenzzollamt abgehen; .... ‘1 bie Ķosten, welche für die Begleitung zu dem Grenzzollamts zu ver- guten sind, wenn die Anweisung auf Kosten nnb Gefahr der Partei geschieht ; c) bet Hauptzollamtern I. und IL Classe • ö 1 ' ' ’ D^nnn^^" ^(ß^^gen über bie in ¡eher ^ieberlnge ¡n beob= d) bei Aemtern, bei denen Amtsstunden bestimmt sind: 6. das Verzeichnis; der Amtsstunden, und e) bei Wentern, we^en eine bie gemö^n^ic^en Befugnisse ber Kategorie, benen Metben angehören, über|teigenbe(&rmäc^tigung im Allgemeinen oder ruckstchtltch bestimmter Gegenstände eingeräumt sind; 7. Die Bestimmungen hierüber. (g. 8 A . u„ g. 8 A. u.) 11. Kînlşiikniig der Amlsliaudlnngc». aSÄîT"' nachdem d^Äen E"nstihr^Du7chA °d°° Die Amtshandlungen für die Einfuhr- und Ausfuhrverzolluna bestehen : 1. IN der Uebernahme der Waarenerklärung; 2. in der Prüfung derselben; 3. in der zollamtlichen Untersuchung (Beschau) ; 4. in der Berechnung und Einhebung der Zollgebühr; endlich 5. in ber Eintragung ber eingelangten Waaren in bie Amtsbücher und m der Ausfertigung der Bestätigungen über das vollzogene Zollverfahren. (8- 107 A. U., 8- 43 A. U.) '

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