Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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68 86—87. Erfordernisse der Erklärung. fahrens dienenden Daten und die für die schriftlichen Waaren- Erklärungen vorgeschriebene Einrichtung in Absicht auf den Vordruck rc. bņîşiļt. (§. 2 d. Bschft. v. 24. Juni 1853.) Die vorstehende Bestimmung wird dahin abgeändert, daß überWaaren, welche einer Sanitätsamtshandlung nicht unterliegen, für das Zollverfahren nach den diesfalls bestehenden allgemeinen Vorschriften mit Ausnahme jener Fälle, wo eine mündliche Angabe der Gattung und Menge der Waare genügt, schriftliche Erklärungen auf vorgedrucktem Papier, welches bei den Zoll ämtern vorräthig ist, in zweifacher Ausfertigung überreicht werden. (R. G. B. 1865, Nr. 95, Bdgb. Nr. 44.) Die durch den Amtsunterricht für die ausübenden Aemter vorgezeich- neten ^40^,1, 106% megere fortiaufenbe Mubrifen engaiten, nämlicb jene nacg, ben 1 bia 14, 18, 21, 23, 28 finb mit fortiaufenben Querlimen versehen (rastrirt), damit die zusammenhängenden Eintragungen klar hervortreten und nachträgliche Eintragungen und Zusätze leichter entdeckt werden. Den k. k. Aemtern wird zur Pflicht gemacht, stets auf der Linie und nicht zwischen den durch die Querlinien vorgezeichneten Zeilen zu schreiben - aud, Şaben biefeiben barauf gu fe^en, ba^^^in^^c^mc^ ber 2ßaarenerliärunqen von den Parteien ein gleiches Verfahren beobachtet werde. (F. M. Erl. v. 5, August 1853, Nr. 498 I. N. C.) Ausnahmen von dieser Regel können nur vom Vorsteher des Amtes und nur dann gestattet werden, wenn der Aussteller der Erklärung oder deflen Bevollmächtigter nicht im Standorte des Amtes sich befindet. (Vdgb. 1861, Nr. 29.) Nach den Bestimmungen des §. 2 der Vorschrift vom 7./24. Juni 1853 kerben bie mæe#Iei^ gelten %[anqueiten im 3. alinea auê= àâilch als .Formular" bezeichnet, welche den wo immer herstammenden ^tanqueta ber ^aarenerfíärungen ala unabänberK(^ea mßer gu bienen Ssobalb ber ^rbrud begûgiidŞ ber EieCsung ber Mubrifen, b( ^aiw bea sogenannten ßoßfea u. f. to., so loie begiig# ber allgemeine feroļie unb der Formatsverhältmsse diesen amtlichen Formularien entsprich ist die betreffende gesetzliche Bestimmung ihrer Wesenheit nach erfüllt. . o^ere i^artei beab^tigen, M bie erfoi ^ŗllchen blanquette selbst auflegen zu lassen, so kann dagegen nichts eing, iüenbet werden, jedoch ist strenge darauf zu sehen, daß die verwendete Blanquette den amtlich vorgedruckten vollkommen gleich seien, und alle i Wfer Ä^ung mange^ften Märungen 1111^#^# gurüdgeloiefe toCÏ ® Cn * (S- M. Erl. v. 28. August 1853, Nr. 614, I. N. C.) ï») Mündliche Erklärung. aa) Wann dieselbe g e st a t t e t i st. 87. Die Erklärung mündlich abzugeben, ist gestattet: ^bisenden und Courieren, die keine für den Handel bestimmten Maaren mrt sich führen.

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