Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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70 89—91. Erfordernisse der Erklärung. tirol und im illirischen Küstenlande können die schriftlichen Erklä rungen italienisch abgefaßt werden. (s. 65 Z. O., §. 35 a. u.) bd) Der mündlichen. 90. Mündliche Erklärungen können in der Landessprache des Ortes, in welchem dieselben angebracht werden, stattfinden. Die Eintragung in die Amtsbücher geschieht aber stets in der Geschäfts sprache. (§. 65 Z. O., 8. 35 A. U.) Sind Reisende oder Couriere, die keine für den Handel bestimmten Waaren mit sich führen, weder der Geschäfts- noch der Landessprache des Ortes, dagegen aber die Beamten des Zollamtes oder doch einer derselben der Sprache, deren sich der Reisende oder Courier bedient, mächtig, so soll die mündliche Erklärung in dieser Sprache angenommen, jedoch in der Geschäfts sprache niedergeschrieben werden. Ist keiner der Beamten des Zollamtes der Sprache, welcher der Rei sende oder Courier sich bedient, in dem Maße mächtig, um die Erklärung mit Bestimmtheit von ihm aufnehmen zu können, und kann der Reisende oder Courier sich auch keinen Dolmetscher verschaffen, so ist von der Forderung einer Erklärung abzugehen und es sind die Gegenstände, die derselbe mit sich führt, nach dem Ergebnisse der zollamtlichen Untersuchung (dem Beschau befunde) in das Register einzutragen. (§. ii3 A. u. §. 49 A. ll.) 2. Innere Erfordernisse, a) Im Allgemeinen. 91. Die Waarenerklärung bei dem Grenzzollamte muß sich auf alle Theile der Ladung, nichts davon ausgeschlossen, erstrecken, daher wenn zoll pflichtige Waaren mit zollfreien zusammengeladen sind, auch letztere enthalten. (§. 2, Bschft. v. 7./24. Juni 1853.) Jede Erklärung soll ausdrücken: 1. Den Bor- und Zunamen und Wohnsitz a) des Versenders, d. i. desjenigen, welcher der Waare die Bestim mung ertheilte, über die Zolllinie eingebracht, oder ausgesührt zu werden, dann d) des Fuhrmannes oder Schiffführers und überhaupt desjenigen, der den Gegenstand an den Ort der Bestimmung zu befördern hat, insoferne die Waare nicht bestimmt ist, in dem Standorte des Zollamts, bei welchem die Erklärung geschieht, zu bleiben. 2. Den Ort, an den der Gegenstand gebracht werden wird. 3. Die Bestimmung, welche derselbe erhält, ob der Gegenstand nämlich für die Ein- oder Ausfuhr, oder zum Durchzuge bestimmt sei, oder ob derselbe bei dem Amte, bei dem solcher erklärt wird, dem

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