Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

74 94—95. Besondere Bestimmungen in Bezug auf die Abfassung der Erklärungen. qeänbeit unb auf biefe mt au& einet utff)rünali4 auf Beinenluaaien 53 « (b. i. Leinenwaare mittelfeine) lautenden Erklärung eine auf Leinen va 53 c (b. i. geinenìnaate gemeinste) lautenbe (MIatung gemalt treiben /CY>«S»i» sii I 2. KrKkärmtg nach allgemeinen Benennungen. 95. Unter nachstehenden Bedingungen kann ein Gegenstand blos durch das Wort „Waare" oder durch Angabe der Classe oder der Abtheilung, in welche er gehört, erklärt werden: 1. die Waare darf nicht in die Reihe derjenigen gehören, mit welchen der beabsichtigte Verkehr (die Ein-, Ans- oder Durchfuhr) verboten oder nur gegen besondere Bewilligung gestattet ist; 2. das Gewicht der Waare darf Einen Centner netto und der der mehr oder weniger allgemeinen Benennung entsprechende Einfuhrzoll, falls die Waare zitr Einfnhrverzollung bestinrmt ist, den Betrag von 25 fl. und der Ausfuhrzoll, falls die Waare zur Ausfuhrverzollung bestimmt ist, den Betrag von 1 fl. nich übersteigen und 3. muß überdieß a) bie Sßaate bi# bte f. f. ŞoflmiŅt berfmbet trerbe» mib in der Postkarte vorschriftsmäßig eingetragen sein, oder b) es darf sich blos um die Ein- oder Ausfuhr handeln und es muß die Verzollung bei dem Amte, wo die Erklärung statt hat, erfolgen. Ist die Abtheilung angegeben, unter welche der Gegenstand ge#*, so fmm ftd) mit biefer Angabe, ba8 ^o^aiibenfem ber Zahl 1 und 2 dargestellten Bedingungen vorausgesetzt, auch dann begnügt werden, wenn die Waare nicht durch die k. k. Postanstalt versendet wurde und zur Durchfuhr bestinrmt oder in der Ein- oder Ausfuhr an ein anderes Amt zur weiteren Amtshandlung angc- ' ^ Wird ein Gegenstand blos als Waare erklärt, so ist dafür der höchste im Tarife nach der Bestimmung der Waare festgesetzte Zoll zu entrichten, oder insoweit es sich um eine Zollsicherstellnng handelt, sicher zu stellen; erfolgt die Erklärung durch die Angabe der Clşş oder der Abtheilung, in welche der Gegenstand gehört, so unterliegt er bem Mften fût bie Gin« ober in biefer Glasse ober lang feltgefe^en äoüe. 3- m ber Gmf# in einer Menge von 10 Pfund als Waare, als Colonialwaare, ais Zucker, als Zuckermehl erklärt werden und zahlt je nach der einen

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation