Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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95-99. Besondere Bestimmungen in Bezug auf die Abfassung der Erklärungen. 75 oder anderen Erklärung 26 fl. 25 kr., 1 fl. 58 kr., 1 fl. 32 kr. oder 95 fr. (Sinfw^raoH. (g. g 3. Erklärung von Weise Ansstattnngs- nnd Ervschafts Effecten dann Kavschaften der Einwanderer. 96. Es wird gestattet, zollfreie Reise-Effecten, HaLschaften der Ein wanderer aus dem Auslande oder den Zollausschlüssen, dann Ausstattungs und Erbschafts-Effecten im Sinne der Zahl 170, Abs. 7, 9, 10, 11 blos unter der Benennung als „zollfreie Reise-Effecten, zollfreie Habschaften eines Einwanderers" u. s. w. ohne Angabe der Tarifsposten, denen die einzelnen unter jenen Effecten begriffenen Gegenstände angehören, zu erklären, wenn dre Eigenschaft jener Effecten, Habschaften eines Einwanderers u. s. w. durch die beigebrachten Urkunden glaubhaft nachgewiesen wird, oder das Amt, bei welchem die Erklärung überreicht wird, muß sich durch die vollständige innere Untersuchung überzeugen, daß die Gegenstände ihrer Beschaffenheit nach sich wirklich als Rcise-Einwanderer-Ausstattungs- und Erbschafts-Effecten dar- stellen. ^ Die Beibringung der Bewilligung zum zollfreien Bezüge derselben bon Seite bet lettenben @6^11306^^6 in bem We, Wo biefelbe borge&eidinet ist, ist blos behufs der Annahme der Erklärung nicht nothwendig. (R. G. B. 1855, Nr. 131; Vdgb. Nr. 37.) 4. Erklärung als kurze Waare gemeinste. __ , 97 - ® n(lrcu d» Tarifspost 58 b, 60 Sl 63 b, 64 d, 65 e f 6 7 0, 68, 69 c, 1, 2, 70 c, können gegen Entrichtung des Zolles von lo fl. als „kurze Waare gemeinste" erklärt werden. (Z. T. Abth. 75.) 5. Erklärung der Menge. a ) Im Allgemeinen. ief0n w ®L C à'ķ muß für jcdc gesondert erklärte Waare auch L, S «£ StSSiÄ; M' vorzcichxct. angegeben werden. % a sí. 6) Insbesondere des Gewichtes. 99. Der Verzollungsmaßstab ist in der Regel das Gewicht sondere der Zollcentner = 50 Kiloaramm — n Quintale insbesondere der Zollcentner = 50 Kilogramm metrico = 89"^ ober Remuer 89,284 menet

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