Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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88 122—124. Prüfung der Waarenerklärungeu. nicht ertheilen und der Ausschluß hierüber auch nicht aus den bei gebrachten Frachtbriefen oder andern Papieren zu entnehmen fern, so ist die Erklärung als unbrauchbar zu behandeln. Die Beschaffenheit des Transportmittels, der Name des Fuhr manns oder Schiffführers, dann die Zeichen und Nummern der Behältnisse sind von dem Zollamte oor der Ausfolgung der Waare von Amtswegen zu erheben und auf der Erklärung anzumerken. (§. 67 g. D., §. 37 A. U.) Nachträgliche Ergänzungen und Verbesserungen, so ferne dieselben zu lässig sind, werden von dem Aussteller unterschrieben und von dem Amte be glaubigt. (8- 2 d. Vschft. v. 7.¡24. Juni 1853.) bb) B e i in a n g e l h a s t e r Benennung der Waare. 123. Wenn bei den zum Handel oder zu einem andern Ge- werbsbetriebe bestimmten Waaren die Waarenerklärung keinen an dern wesentlichen Mangel an sich trägt, als daß die in derselben enthaltene Benennung der Waare zwar nicht unmittelbar mit den im Tarife enthaltenen Worten, jedoch mit einem in Wesenheit gleich bedeutenden Ausdrucke aufgeführt wurde, oder daß in der Benennung der Waare ein im Tarife ausgedrückter, auf das Aus maß des Zolles aber keinen Einfluß ausübender Beisatz mangelt oder endlich, daß in dem Falle, wo der Zoll nach dem Werthe zu entrichten ist, die Angabe des Werthes in der Erklärung zwar mangelt, jedoch das Maß der Waare auf eine zur Ausmittlung des Werthes zureichende Art angegeben wird, fo können auch die zum Handel oder zu einem andere:: Gewerbsbetriebe bestimmten Waaren auf Ansuchen der Partei unter Beobachtung der für die Güteranweisnng vorgezeichneten Bestimmungen von den: Grenz zollamte an ein zur Verzollung befugtes Amt angewiesen werden. Diese Abweichung von dem allgemeinen Grundsätze (Z. 27) darf jedoch nur Platz greifen, wenn die Umstünde so beschaffen sind, daß aus denselben kein Verdacht einer Gefällsübertretung her vorgeht. (§ 70 Z. O., §. 40 A. U.) cc) SB c i Effecten ber Reisenden. 124. Einfuhrsgegenstände, welche Reisende zu ihrem Gebrauche in einer ihren Verhältnissen angemessenen Beschaffenheit und Menge mit sich führen, können, wenn gleich die Erklärung mangelhaft wäre, in soferne der Verdacht eines Unterschleifes nicht entsteht, mit Beobachtung der für die Güteranweisung bestehenden Vor-

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