Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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94 133—134. Zollamtliche Untersuchung. einem Rohgewichte über 8 Centner zur Verzollung cmgemeíbet wer den, der Wahl des Zollpflichtigen überlassen, entweder sich mit der Taravergütnng für acht Centner zu begnügen oder auf Ermittlung, des Reingewichtes durch wirkliche Verwägung anzutragen. Bei Baumwoll- und Wollwaaren findet diese Bestimmung schon Anwendung, wenn Ballen von einem Rohgewichte über sechs Centner angemeldet werden, dergestalt, daß ohne wirkliche Verwägung nur eine Tara für sechs Centner bewilliget wird. (8.13 d. V. E.) Da im Verkehr zur See Fälle eintreten, wo die zur Zollbemessung er forderliche Erhebung des Gewichtes von gemeinen italienischen Wein aus den Zollausschlüssen, oder von Oel in Fässern wegen des allzugroßen Um fanges dieser Gebünde durch wirkliche Abwägung nicht stattfinden kann, fa hat es bei der bisherigen Uebung zu verbleiben, wornach das Hohlmaß durch Abaichung (bacchet azio ne cadomctrica) erhoben und hiernach mit Hilfe von Tabellen das Nettogewicht ausgemittelt wird. Da jedoch durch die Abaichung und die Reduction des Rauminhalts in der Regel das Gewicht der Flüssigkeit ohne jenes des Behältnisses erhoben wird, so muß bei Wein, wo das Gewicht der Flüssigkeit und des Behältnisses der Verzollung zu Grunde liegt, in einem solchen Falle behufs der Verzollung das Gewicht des Behältnisses dem Gewichte der Flüssigkeit hinzugerechnet werden. Es hat dieses dort, wo die Abwage des Behältnisses nicht thunlich ist, durch Hinzu rechnung von 12 '/a °/ 0 des Gewichtes der Flüssigkeit zu geschehen. (N. G. B. 1853, s Jir. 263; Vdgb. 1854, Nr. 1.) Wurde in der Erklärung in dem Falle der Zahl 100 nur das Sporco- gewicht der Waaren, welche nach dem Nettogewichte zu verzollen sind, ange geben, so wird das Nettogewicht solcher Waaren, wenn nicht die Erhebung des Reingewichtes von Amtswegen einzutreten hat, stets durch Abzug der tarifmäßigen Tara vom Sporcogewichte bestimmt. (91. SB. 1854, % 308; SBbgb. %r. 88.) Das bei der Versendung des Dalmatiner Oeles behufs der Controle amtlich erhobene Reingewicht kann sowohl von dem Zollamte in T'.iest, als auch von den Jnnerlandsämtern, ivohin das gedachte Oel mittelst Begleit scheinen, auf welchen dieses Gewicht angegeben ist, gelangt, zur Grundlage -, der Verzollung angenommen werden. (Vdgb. 1857, Nr. 14.) b) Durch wirkliche Abwägung. 134. Zur wirklichen Erhebung des Reingewichtes ist stets zll schreiten: a) wenn die Waare in ein Behältniß gepackt ist, für welches im Tarife eine Tara nicht festgesetzt ist, oder b) wenn sie in einem Behältnisse sich befindet, in welchem sie seiner Form oder Beschaffenheit nach im Transporte gewöhn lich nicht vorzukommen pflegt, und wenn in diesem Falle şş

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