Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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9G 134—135. Zollamtliche Untersuchung. sondert als Papierarbeiten erklärt und verzollt, nach dem Gewichte der Pntzwaaren in den Papierumhüllungen ermitteln lassen. (§. 13 V. E.) Unter inneren Behältnissen werden alle Umschließungen im Sinne des §10 V. E. verstanden, und sind jene Stoffe, welche wie z. V. Heu, Stroh, Sägspäne, Papierschnitzel u. dgl. bei Versendungen von Thon, Glas oder ähnlichen Waaren augenscheinlich nur zur Sicherung der Waare während des Transportes und nicht zur ferneren Aufbewahrung der Waaren dienen, weder zum Nettogewichte bei der Ermittlung desselben durch wirkliche Ab wägung der Waare hinzuzuschlagen, noch besonders zu erklären. (N. G. B. 1854, Nr. 308, Vdgb. Nr. 88.) A N m c r k un g. Siehe 1 Unterricht über das Verfahren bei ver Ausmittlung des cubischcu Inhaltes der Fässer, und Behelfe (Tabellen) zur Ausmittlung des Körpermaßes der nach dem Cubikfußc zu verzollenden Holzgattuiigen. F. M. Erl. vom 27. De- zember 1851, Nr. 39665. 2. Zollbchandlung der im zerlegten Zustande eingeführten Wasserfahrzeuge. F. M. Erl. v. 27. Nov. 1851, Nr. 42095 und 25. Februar 1852, Nr. 3974. Z. Maßvorrichtungeu • zur Ausmittlung der Lubitmaße für gemeines Holz- F. M. Erl. v. 2. Schmer 1852, Nr. 164. 4. Anweisung, zur Ermittlung der Tragfähigkeit von Fluß- und Seeschiffen. F. M. Erl. v. 2. Februar 1852, Nr. 3014. 5. Instruction für die Erhebung des Gewichtes großer Dampfkessel. F. M. Erl. D. 29. Mñr; 1852. 91 r. 7699. 6. Erhebung des Gcsammtgewichtes vollkommen montirter, den Schiffskörpern bereits eingefügter Dampfmaschinen bei der Einsuhr-Verzollung. F. M. Erl. v. 22. Juni 1854, Nr. 653 — J. N, C. (Vdg. 50.) cc) Ermittlung des Reingewichtes der in einer geschlossenen Stadt der E i u g a u g s v e r z o l l u n g unterzogenen Waaren b e- h u f s der B e r z e h r u n g s st e u e r - B e m e s s u u g. 135. Zur Vermeidung der Unzukömmlichkeiten, welche daraus ent stehen, daß von ausländischen der Eingangsverzollung nach dem Nettoge wichte unterliegenden, zugleich der Verzehrungssteuer oder einem Gemeinde zuschlage zu derselben unterworfenen Waaren zur Bemessung des Zolles das Nettogewicht bisher nach andern Grundlagen als für die Steuer oder Zu schlagsbemessung ermittelt wird, findet das Finanzministerium folgende An ordnung zu treffen: Wenn in das Zollgebiet eingeführte Waaren in eine rücksichtlich der Verzehrungssteuer als geschlossen erklärte Stadt zur Eingangsverzollung ge langen und daselbst zu gleicher Zeit der Entrichtung der Verzehrungssteuer (Dado concummo murato) oder eines städtischen Zuschlages zu derselben nach dem Gewichte unterliegen, so ist in den Fällen: a) wenn sie der Verzollung gesetzlich nach dem Nettogewichte unterliegen, und d) dieses Nettogewicht weder von der Partei erklärt wurde, noch von Amtswegen erhoben werden muß, sondern c) für die Zollbemessung vorschriftsmäßig die Berechnung des Nettoge' Wichtes durch Abschlag der im Zolltarife festgesetzten Tara-Abzüge statt' zufinden hat, dieses der Eingangsverzollung zum Grunde zu legende rechnungsmäßige Nettogewicht auch bei der gleichzeitig stattfindenden Bemessung der Ver-

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