Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

108 149—152. Zollamtliche Untersuchung. 4. Jeder Unterschied in der Angabe der Päcke oder Behältnisse macht strafbar. (§. 136 A. u., §. 72%. U) Da hinsichtlich der mittelst bloßen Ansageschemes unter Ladung» raumverschluß (aus Eisenbahnen und Wasserstraßen) bei den innerlandig Hauptzollämtern eingelangten ausländisch unverzollten Waaren die genannte Hauptzollämter als Gre.izämter fungireu, so haben diese Aemter bes Verzollung solcher Güter sich nach den Bestimmungen des Amtsunterrrchi vom Jahre 1853 §. 72 (Z. 149) und des Erlasses vom 11. August Ģ ' Z. 34586 (Z. 187) zu benehmen. (Vdgb. 1859, Nr. 63.) d) Unrichtige Angabe des Nettogewichtes. 150. In allen Fällen, wo bei dem Zollverfahren unrichtige Angabe» des Nettogewichtes vorkommen, jedoch die Gattung und Art der Waare un das Sporcogewicht richtig erklärt sind und es augenscheinlich am Tage lieg ' daß diese Unrichtigkeit nur,durch eine Irrung in der Berücksichtigung eine inneren Behältnisses oder eines AussüUstoffes entstanden ist, wird gestatte / daß sowohl vom Strafverfahren, als auch von der Einhebung des Zo e nach einer durch den amtlichen Befund nicht bestätigten Angabe der Ertm rung abgegangen werde. Zur Ausübung dieser Befugniß werden sämmtliche Finanz-Bezirk directionen, dann die Amtsdirectoren der Hauptzollämter ermächtiget. (N. G. ¿8. 1854, Nr. 308, Vdgb. Nr. 88.) e) Erhebung des Werthes des Gegenstandes zum Behufe der Strafbemessung' 151. Bei Ausmittlung des Werthes eines Gegenstandes zum Behuşi der Strafbemessung ist sich nach den §§♦ 49 in 51, 203, 267 und 284 Gesälls-Strafgesetzes zu'benehmen. (§. 70 A. U.) Nach der kaiserlichen Verordnung vom 18. und 31. Jänner 1852 der Strafbemessung der Werth des Gegenstandes zu Grunde zulegen bei de Waaren der Tarifsabtheilungen 52 b, 54 f, 55 a, 57 b und o, 59 f, und a und b. aj) (F. M. Erl. v. 1. Febr. 1852, Nr. 1537, F. M. f. Ung.; R. G. B. Nr. 21 u. Vdgb. 1854. Nr. 4.) Anmerkung. Bezüglich der zu verhängenden Vermvgensstrafen in dc» Fällen, in denen der Gegenstand selbst nicht vollständig bekannt ist. oder mit vo Bestimmtheit nicht erhoben werden kann, siehe Bdgb. 1854, Nr. 15. Die Bestimmungen über die bei Zollgefälls-llebertretnngen mü W r, welche über die Grenzen gegen den deutschen Zollverein eintreten, der Strafen g sung zu Grunde zu legenden Gebühren, enthält.der F. M. Erl. v. 28. Kpn j Nr. 4826. (Vdgb. 21.) 7. Amtliche Bezeichnung der dem Zollverfahren unterzogenen Waaren. 152. ©mb btc SBcwrcn aum SBcücifc bc8 boûļogcnm 3*% Verfahrens amtlich zu bezeichnen, so hat dieß zu geschehet!. ^

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation