Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

110 168—169. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. Werter Jtbļeltmil. Berechnung und Einhebnng der Zollgebühr. 1. Verbindlichkeit zur Entrichtung der Zollgebühr, a) Begriff der Zollgebühr. 168. Die Zollgebühr umfaßt nicht blos die Zölle, sondern auch die besonderen Zuschlage zu denselben, als den Verzehrungs steuer-Zuschlag und überhaupt die Abgaben, welche unter den verschiedenen Benennungen bei der Einfuhr, Ausfuhr oder dem Durchzuge der Waaren zu entrichten sind, als Licenzgebühren, Lagerzins; dann die Nebengebühren, welche wi8 Anlaß eines zoll amtlichen Verfahrens geleistet werden müssen. (§. 198 Z. O.) Zufolge Allerhöchster Entschließung vom 20. Dezember 1859 ist von je fünf zu fünf Jahren über Einvernehmen der Handels- Zollsätze für die nächsten fünf Jahre wünschenswcrth erscheine.., die beabsichtigten Aenderungen sind durch eine Commission, be stehend aus Vertretern der betheiligten Interessen 51t prüfen und die hierauf gegründeten Anträge im verfassungsmäßigen Wege der Allerhöchsten Entscheidung vorzulegen. b) Zollpsticht und Grundsatz der Verbindlichkeit jur Entrichtung der Zollgebühr. 169. Jede Waare, welche die Zolllinie überschreitet, ist in der Regel zollpflichtig und unterliegt jenem Zolle, welcher im Tarife für die Art des Verkehrs, um die es sich handelt, und für die Tarifspost, unter welche die Waare gehört, Umgezeichnet ist. ausschlüssen eingebrachten Waaren nicht in den Verbrauch oder Verkehr übergehen, die zur Ausfuhr bestimmten Sachen hin gegen nicht über die Zolllinie austreten dürfen. (§. 199 3.0.) Es sind jedoch die in der Anlage A des Handels- und Zoll-Vertrags vom 9. März 1868 dem deutschen Zollvereine und beziehungsweise in den Tarifen B der Handelsverträge vom 11. Dezember 1866 und 23. April 1867 Frankreich und Italien, und nach der Convention vom 30. Dezember 1869 England zugestandenen Zollermäßigungcn auch auf den Verkehr kammern in Berathung zu nehmen, welche Abänderungen (R. G. B. 1859. Nr. 231. Vdgb. Nr. 64.) (§. 20 V. E.)

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation