Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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ļļg 169—170, Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. b) jene besonderen althergebrachten Begünstigungen, welche den 'türkischen Unterthanen als solchen für den türkischen Handel in Oesterreich zukommen (siehe Z. 59). Vtg. v. 16. Dezb. 1865, Art. II; Big. v. 23. Febr. 1867, Art. 4 ; Mg. v. 26. März 1867, Art. 4; Vkg. v. 9. März 1868, Art. II u. Schlßprot. Z. 2 u. 10; Vtg. v. 14. 'Sfult 1868, Art. I; Vtg. v. 11. Dezb. 1866, Schlßvrot. zu Art. 1; Vtg. v. 23. April 1867, Art. VII u. Schtpprot. zu Art. I. c) Zollbksreiungen. 170. Folgende Gegenstände sind von der Entrichtung der Zollgebühren befreit: 1. Die Transportmittel, als: Wagen der Reisenden, die zum Personen- oder Waarentransport dienenden Wagen, Schlitten und Schiebkarren, Saumkörbe, Hucken und ähnliche Vorrichtungen der Lastthicre und Lastträger, die betreffenden Zug- und Lastthiere selbst und Wasserfahrzeuge (letztere als Transport mittel unbedingt frei, da sie auch als Werkholz frei sind), selbst mit Einschluß der darauf befindlichen Jnventarstücke, infoferne die Schisse Ausländern gehören oder insoferne inländische Schiffe die nämlichen oder gleichartigen Jnventarstücke einführen, als sie beim Ansgange am Bord hatten, unter folgenden Bedingungen: a) die Personenwagen müssen deutliche Spuren des Ge- branches an sich tragen; b) es muß aus den transportirten Personen, den verführten Waaren, dem Orte der Bestimmung, der Richtung des Trans- j Portmittels, der Beschaffenheit des Transports hervorgehen, daß es sich wirklich um eine Personen- oder Waarenbeförderung und nicht um eine zum Zwecke der gebührenfreien Einbringung des Transportmittels unternommene Fahrt handle. Selbst in den Fällen, wo nach den vorstehenden Bestim mungen den Transportmitteln in der Einfuhr die Zollfreiheit nicht bewilligt werden kann, läßt sich die wirkliche'Entrichtung des Einfuhrzolles dadurch vermeiden, daß dieselben zur Durch fuhr erklärt werden, in welchem Falle nur dann, wenn die zum Austritte bestinnnte Zeit unbenützt verstreicht, der Einfuhrzoll und zwar ohne weitere Einleitung eines Strafverfahrens zu entrichten ist. 2. Die Umschlage und Behältnisse, in denen die zu ver zollende Waare verpackt ist, insoferne sie nicht a) zur Waare selbst gerechnet werden, wie es bei der Verzollung nach dem Rohgewichte oder hinsichtlich gewisser Umschließungen und

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