Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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170. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. 127 unmittelbaren Gebrauch Sr. Majestät des Kaisers bestimmten Gegen stände schon aus dem Grundsätze der gesetzlichen Steuerfreiheit für die Aller höchste Person des Landesfürsten von selbst fließt, in die Vorerinneruna Saris b. 6. %ob. 1851, §. 20-22 n^t aufgenommen. * #ur Begegnung einer irrigen Folgerung, iDogu eine Bergleicbuna dreser Borerinnerung mit jener des älteren Tarifes Anlaß geben könnte ist baa WMoKamt auf ben llmßanb, baß ^inßc^tíicb ber BoH- freiheit ber für den unmittelbaren Gebrauch Sr. Majestät des Kaisers be stimmten Gegenstände durch den neuen Tarif keine Aenderung eingetreten ist, ausdrücklich aufmerksam zu machen. (F. M. Erl. v. 24. Jan. 1852, Nr. 6342.) i DŅtWmeifteramt W mit MW ü. 25. Dct. 1854 Tv ea #e anbie Herren BorfteŞer ber w ^err^afiaíammern bie (Sinlabung geratet, baß íünftig s- Norberlid&e Bestätigung über bie ßigenf^aft einer < l / r ^ eit Ģebrauch ber Allerhöchsten Personen von dem Bor« ¡,7 er , ® er betreffenden Kammer gefertigt und darin das Individuum be- nannt werde, welches mit der Abholung des Gegenstandes beauf ragt Wird. (F. M. Erl. v. 2. Nov. 1854, Nr. 47892.) , Ļ5- Säcke der Tarifspost 53 c, d. i. solche aus gemeinster Leinwand, welche als Emballage verwendet und leer zurückgebracht werden, wenn fle Spuren des Gebrauchs an sich tragen. . (R. G. B. 1866, Nr. 13; Vdgb. Nr. 7.) Ļ6. <v3'm Jnlande verfertigte Gold- und Silbergeräthe, welche mit dem Namenszuge des Verfertigers oder mit dem Fabrikszeichen desselben, dann mrt der amtlichen Punze versrhen in das Ausland ohne Beobachtung der Bestimmungen über die Ausfuhr auf ungewissen Verkauf versendet worden sind und wieder in das Zollgebiet zurückgebracht werden, wenn bon bem Jßunairungaamte, an loel# sie früher %u leiten ßnb, gegen bie ^şhert der auf denselben amtlichen Punze kein Bedenken erhoben wird. (Vdgb. 1867, Nr. 17.) . Begünstigung wird auf solche ausländische Gold- und Silber- gegen bic Echtheit der daran befindlichen Punze kein Bedenken obwaltet und bte geschehene Eingangs-Verzollung nachgewiesen wird. (SW. 1869 Nr. 40; F. M. Erl. Osen Nr. 44549 ai 1869.) Zu den unter den Zahlen 1 bis 5, 8, 12 bis 14, 18 in 26 aufgeführten Zollbefreiungen ist bei dem Vorhandensein der gesetzlichen Bedingungen eine besondere Bewilligung nicht er forderlich. Insoweit die Stellung der betreffenden Gegenstände zu einem Amte vorgeschrieben ist, sind alle Aemter zur Anwendung jener Befreiungen ermächtiget, denen die unbedingte Ermächtigung zur Eingangsbehandlung der betreffenden Gegenstände nach dem Tarife ertheilt ist.

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