Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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• 134 175—178. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. ' Das Zettelgeld ist nicht zu entrichten für Begleitscheine zur Durchfuhr von Waarey. (§. 25 d. Vschft. v. T/24. Juni-1853.) , Anmerkung zu den Zahlen 173 in 175.. Inländische, sowie ausländische bereits verzollte Waaren, welche im inneren die Zolllinie berührenden Verkehre oder aus Rücksichten der Controle abgewogen, unter amtlichen Verschluß gelegt oder an gewiesen werden, zahlen weder Wag- noch Siegelgcld und eben so kein Hettelaelb für Begleitscheine. (§. 26 V. E. Z. 3.) Eben so ist für die nach der Zahl 170 zollfrei behandelten Gegenstände selbst verständlich kein Wag-, Siegel- oder Zettelgeld abzunehmen. (Vdgb. 1855, Nr. 37.) 3. Besondere Zuschlage. ») Lagersins. 176. Der Lagerzins ist nur dann zu entrichten, wenn die der Zollamtshandlung unterzogenen Waaren sich in der amtlichen Niederlage hinterlegt befanden, und es haben in Bezug auf dessen @in#ung bte Bestimmungen ber ^(cn 508 in 510^ gur SRi^, Mime gu bienen. (§. @, b) Verzchrungsñcuer-Zuschtag und Lirciygelmhren. 177. Der Verzehrungssteuer-Zuschlag und die Licenzgebühren sind nur von jenen Gegenständen zu entrichten, für welche sie im Zolltarife bei jeder einzelnen Tarifspost vorgczeichnet sind. (§. 26 Ä. @.) Innere Abgaben, welche in dem einen der vertragenden Theile, fei eß für SRc^ing beß Gtwteß ober für Meinung bou Goim numen und (Korporationen, auf ber Hervorbringung, der Zuberei- tung ober bem #0^011%% cineß @rgcugniffeß 111^11, bürfen Zeugnisse des anderen Theiles unter keinem Borwand höher oder in lästigerer Weise treffen, als die gleichnamigen Erzeugnisse des eigenen Landes. ,,, . Ņtg- v°m 16. Dezember 1865, Art. 6; vom 1. September 1866, Separat- Äh 1867 ' at,XIIi c) Andere Zuschläge. 178. Andere, als die in Zahlen 176 und 177 benannten Zuschläge als: Kostenvergütungen für Amtshandlungen, welche außer dem Amtsplatze vorgenommen werden; die hier und da vorgeschriebenen Begleitungsgebühren für amtliche Begleitungen;

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