Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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178—179. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. 135 die besonderen Wasserzoll-, Hafen- und Schifffahrtsgebühren; werden nach den bisherigen für jeden derselben bestehenden Bestim mungen eingehoben. (§. 26 V. E.) Anmerkung. Stempelgebühren nach dem Gesetze vom 6. September I860 und den Nachtragsverordnungen: 1 Kartenspiel ............. 1 Stück Kalender 1 Exemplar einer stempelpflichtigen Zeitschrift des Auslandes . . . » « » " „ „ Inlandes und der Post- , ■ Vereinsstaaten .... l für Übe stempelpflichtlge Ankündigung, wenn das Quadrat-Flächenmaß 180 W. Ouadrat-Zoll nicht übersteigt . ' . ļ wenn sie dieses Format übersteigt ............. 2 şiŗ die jedesmalige Insertion einer stempelpflichtigen Ankündigung oder ■ • 30 15 kr. :: 4. Wahrung der Gebühren. 179. Die im Tarife angegebenen Zollsätze, sowie auch die in den Zahlen 173 in 175 benannten Nebengebühren silld in der gesetzlichen Reichswährung ausgedrückt, in welcher daher auch die entfallenden Gebühren zu entrichten sind. (§. 17 e .) Als diese Reichswährung ist gegenwärtig der Gulden österr. Währung nach dem 45 fl. Fuße anzunehmen. (Dt. ®. B. 1857, Dtr. 169 u. Bbßb. 1858, Dir. 18.) Die Ein- und Ausfuhrzölle, dann das Waggeld, Siegelgeld und Zettelgeld sind allsschließend in Silbermünze oder in verfallenen Coupons der in klingender Münze verzinslichen Staatsschuldver schreibungen einzuheben. Als Zahlung ill Silbermünze wird nur eine solche angese- hen, welche in jenen Silbersorten geleistet wird, die nach dem dem Ne.chSgcs-tzblatt 1858, Nr. 119 (Vdgb. 38), beigrfügtrn Bcrzrich. mssr unter litt. A und ]i als gesetzliche Münzsorten im Reiche gelten. (R. G. B. 1859, Nr. 70, Vdgb. Nr. 20 u. 1869 Nr. 26.) , Scheidemünzen in Silber und Kupfer müssen nur insofern angenommen werden, als die Zahlung weniger als 25 Neukreuzer beträgt oder ein geringerer Betrag als 25 Neukreuzer (% fl.) ¿ u begleichen ist. (R. G. B. 1858, Nr. 119, Vdgb. Nr. 38, litt. C.) Die Coupons der Staatsschuldverschreibungen, welche in klingender Münze verzinslich sind, dürfen nur dann als Silberzahlung angenommen werden, wenn sie &) nicht länger als Ein Jahr verfallen sind und b) von Parteien beigebracht werden, welche dem Zvllamte wohl bekannt sind. '

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