Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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136 179—183. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. Derlei Coupons müssen jedoch, sind es weniger als 10, Stück für Stück am Rücken den Vor- und Zunamen und den Wohnort des Ueber- bringers deutlich geschrieben enthalten, sind es aber zehn Stücke oder darüber, mit einer nach Schuldkategorie und Couponsnummern arithme tisch abgefaßten Consignation versehen sein, welche deutlich geschrieben und von der Partei unter genauer Angabe des Wohnortes mit Vor- und Zunamen zu unterfertigen ist. (Vdgb. 1859, Nr. 20.) Für die in den Zahlen 176 — 178 aufgeführten besonderen Zu schläge hat zwar die vorstehende Währung seine Geltung, doch hat deren Berichtigung nicht in Silber stattzufinden. (Vdgb. 1854, Nr. 72.) Auch gehört die nach Zahl 172 (Abs. 2) zu leistende Vergütung für amtlich verabfolgte Drahtschnüre nicht zu jenen Nebengebühren, welche in Silber entrichtet werden müssen. (Vdgb. 1860, Nr. 49.) 5. MaMaö der JoMemeffrmg in AvllchL ans den Zeitpunct der ALMgKeit. n) Zeitpunct der Fälligkeit. 180. Die Eingangszollgebühren werden mit dem Zeitpuncte, in welchem das Verfahren für die Eingangsverzollung geschlossen wird, unmittelbar vor der Ertheilung der Gestattung, die Waare von dem Amtsplatze oder aus der amtlichen Niederlage zur freien Verwendung hinweg zu nehmen (Z. 190 u. 227), fällig, die Neben gebühren sind, soweit für dieselben nicht eine eigene Bestimmung getroffen wird, bei der Amtshandlung, aus Anlaß deren solche ge fordert werden, zu entrichten. (§. 207 3. O.) b) Entrichtung vor diesem Zeitpuncte. 181. Es ist aber auch den zur Entrichtung der Zollgebühren verpflichteten Personen gestattet, die Zahlung vor dem Zeitpuncte, mit welchem die Gebühr fällig wird, zu leisten. (§. 208 3. O.) c) Aenderungen im Ausmaße der Zollgebühr nach dem Zeitpuncte der Fälligkeit. 182. Die nach dem Zeitpuncte, mit welchem die Zollgebühr fällig wird, in dem Ausmaße derselben zur Wirksamkeit gelangen den Aenderungen sollen den zur Zahlung verpflichteten Personen weder zum Vortheile, noch zum Schaden gereichen. (§. 209 3. O.) d) Von Gegenständen einer Acbertretung. aa) Wenn dieselben int un geänderten Zustande Bei einer zoll pflichtig en Person vorhanden sind. 183. Sind die Waaren, welche auf gesetzwidrige Art aus dem Auslande oder einem Zollausschlusse eingebracht wurden, inr

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