Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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137 184—186. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. nngeänderten Zustande vorhanden und liegt deren Besitzer die Ver bindlichkeit zur Entrichtung der Zollgebühr ob (3. igg ioo : n 200), so smb biefeíben, üernt fo% ii# in bo0 ^ugïaiib ober in einen Zollausschluß zurückgesendet werden, dem Zollverfahren für bie @lngang6bcraommg nc^ bcm nGgenteincn ©Tnnbfo^ ^ igo) &n nntcraieljcn. (§. 21% , 6b) In allen anderen Fällen. 184. In allen andern Fällen hingegen wird die Zollgebühr inni ben nnf gc^mibrige in baö ^oGgcbiet eingcbm(ļtcn ?J arett llstd) demjenigen Ausmaße berechnet, welches zur Zeit der otíu- l ’ C Un ^' .ķllelst deren ' die Sache vorschriftwidrig über die ^mtme eingefügt ober bom nng ber n^ntít^^cn Ser, npsplñ, ans dem amtlichen Verschlüsse genommen wurde, g I tztich bestand, und dem damaligen Zustande der Waare entspricht. (§. 213 3. 0.) cc) SBeun fid) ber 3eit|,u„ct ber Itcbertretung nid)t au8. Mitteln läßt. 185. Läßt sich bet- Zeitpunct, in welchem die Uebertretunq der für den zollpflichtigen Verkehr bestehenden Vorschriften verübt wurde, Nicht genau ausmitteln und ist aus den erhobenen Umstan den in dem Falle, wo eine Aenderung in dem gesetzlichen Ans ähe der Zollgebühr eintrat, nicht abzunehmen, ob die Uebertre- nmg bor ober nni^ biefer ^enbernng slnttfnnb, so foü bog a^ "Oş ° er Entdeckung der Uebertretung bestandene Ausmaß der Be- ber 3oíígcbü%r amn ©rnnbe gelegt inerben. (§. 215 3. o.) 0. Grundlage der Zollbemessung in Absicht auf Wenge und Gattung. a) Regel. 186. Die Zollgebühr ist nach der Waarcnmenge und Gat- tultg, welche die Waarenerkläriing angibt, zu bemessen. Wird aber dilrch die zollamtliche Untersuchung entdeckt, daß die Waare mit der Angabe der Erklärung nicht übereinstimme und ist der Fall nicht so beschaffen, daß derselbe zu Folge des Gefälls-Strafgesetzes als Gefällsberkürzung oder als der Versuch einer Gefällsübertretnng zu betrachten ist, so soll die Zollgebühr nach dem Ergebnisse der zollamtlichen Untersuchnng (beni Beschau befunde) bemessen werden.

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