Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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138 186—187. Berechnung und Einhcbung ber Zollgebühr. Ist hingegen die Unrichtigkeit in der Erklärung von der Art, daß dieselbe eine Gefällsverkürzung oder den Versuch derselben enthält, so ist der Zoll nach derjenigen Menge und Gattung zu berechnen, nach welcher derselbe mit dem höheren Betrage entfällt, daher insbesondere: a) nach dem Ergebnisse der zollamtlichen Untersuchung, wenn ein verschwiegener oder höher als die angegebene Waare be- legier Gegenstand oder eine größere Menge als erklärt wurde, vorgefunden wird (Mehrbefund), b) nach der Angabe der Waarenerklärung, wenn sich zeigt, daß ein in derselben angegebener Gegenstand unterschlagen wurde. (§. 216 Z. O.. §. 137 A. U., §. 73 A. U.) b) Zollbemessung bei Gewichtsunterschieden zwischen der Erklärung und dem amttichen Befunde. 187. Es ist wahrgenommen worden, daß in allen Fällen der Ver zollung, wo die in der Erklärung angegebene Menge der zu verzollenden Waare um einen nicht mehr straffreien Unterschied, also wenigstens uw fünf Procent der angegebenen Menge größer ist, als die wirklich vor handene Menge, die Zollgebühr ohne Unterscheidung, ob die Unrichtige keit der Erklärung sich als verübte oder versuchte Gefällsverkürzung oder blos als eine nach §. 286 des Gesälls-Strafgesetzes zu behandelnde Unge- nauigkeit in der Verfassung der Erklärung darstellt, immer nach der an gegebenen größeren Menge eingehoben wird. Dieses Verfahren entspricht nicht der gesetzlichen Anordnung im letzten Satze des §.216 der Zollordnung (Z. 186 litt. b), indem indem Falle,wenn bei einer Waare, welche unmittelbar beim Uebertritte der Zolllinie zur Eingangsverzollung gestellt wurde, sich durch die zollamtliche Untersuchung ergibt, daß das Gewicht einer Waare größer erklärt wurde, als die zollamtliche Revision es nachweist, zwar eine nach §. 286 Z. 2, zu be strafende Ungenauigkeit in der Abfassung der Erklärung, keineswegs aber eine Gefällsverkürzung oder der Versuch einer solchen vorhanden ist; da her zwar für den Unterschied die nach §. 286 des Gefälls-Strafgesetzes zu bemessende Strafe verhängt, die Zollgebühr selbst aber als solche nur nach dem Ergebnisse der zollamtlichen Untersuchung und nicht nach der Erklärung eingehoben werden soll. Eben so verhält es sich bei ausgangspstichtigen Waaren, sie mögen bei einem Amte im Innern oder unmittelbar bei einem Amte an der Zolllinie zur Verzollung gestellt worden sein. Der im letzten Satze des §. 216 der Zollordnung bezeichnete Vor gang bezieht sich, so wie« auch der Schlußsatz litt. b des §. 73 des Amtsunterrichtes (Z. 186 litt. b) andeutet, auf jene bei angewiesenen unverzollten ausländischen Waaren eintretenden Fälle, wo ein nicht Q e> uügend gerechtfertigter Unterschied zwischen der Menge der wirklich vor handenen Waare und der Angabe des Begleitscheines, beziehungsweise der

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