Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

141 191. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. Eine Zollborgung findet nur statt: I. Für das von inländischen Zu ck errassi n eri en ru r h rem Gew erb s betrieb e bezogene ausländische Zucker mehl unter Beobachtung der nachstehenden B e stim mi! n g e n : Eine Zollborgung kann den inländischen Zuckerraffinerien, welche ausländisches Zuckermehl aus den amtlichen Niederlagen beziehen, zuge standen werden, wobei ihre Größe und Einrichtung zum Anhaltspuncte der Beurtheilung dient, ob die Erzeugung in denselben in der zur Er langung der Borgung erforderlichen Ausdehnung betrieben wird. Geborgt werden die ganzen Zollbeträge für jede einzelne Partie ausländischen Zuckermehlev, welches diese Raffinerien innerhalb der Grenzen des ihnen eingeräumten Credits aus den amtlichen Niederlagen beziehen (§§. 1, 2, 3.) , L ^ Ģesammtbetrag der Borgung, welcher auf einmal verlangt und zugefianden werden kann, sowie jener der nachstehend unter litt a und . n a Sicherstellung ist nicht auf jene Mengen beschränkt, welche rjtehend als Gegenstand der Borgung bezeichnet wurden, sondern es darf jener Gesammtbetrag nach Belieben der Parteien nach jenen Zollbe tragen bemessen werden, welche im Verlaufe eines längeren Zeitraumes g. -B. einet ganzen Betnebapenobc, bet ŠBotaung Werben (übet. 1855, 23.) SBofOung bats @in S^t bon bein Sage an, Wo bie ©eb# faHig Wat, ni^t ubet^tetíen. %üt bie ^eit bet ;nge^^anbenen Borgung find dem Staatsschätze keine Capitalsinteressen zu bezahlen. (§. 4.) Die Borgung findet nur auf Ansuchen der Steuerpflichtigen statt und wird nur gegen vollständige Sicherstellung der geborgten Ge bühren bewilligt. (§. 5.) Diese Sicherstellung kann geleistet werden: a) , durch k. k. österreichische Staatspapiere nach dem Courswerthe. Welcher in der neuesten Nummer jener Zeitung des betreffenden Kronlan- des, mit welchem ein Amtsblatt verbunden ist, angegeben erscheint. Staats- #nlbbe#teibungen bon bent 2oUo:9InIe^en bet ^re 1834 nnb 1839 |inb hierbei zwar auch nach dem Courswerthe, aber nicht über ihren Icennwerth anzunehmen. In Galizien können auch die Pfandbriefe des gauzffchen ständischen Creditvereines, jedoch ebenfalls nur nach dem Cours werthe und niemals über den Nominalwerth, als Sicherstellung angenom men werden. Uebrigens muß der Erlag solcher Creditpapiere mit einer entsprechenden Wipmungsurkunde begleitet sein, worin die Haftung der selben für die geborgten Steuergebühren ausgedrückt ist; b) durch eine, dieselbe Haftungsklausel enthaltende Hypothekarber schreibung, soweit die gesetzlichen Bedingungen einer vollständigen Si cherstellung vorhanden sind. Wird die Hypothekarverschreibung von einem anderen als dem Steuerpflichtigen selbst ausgestellt, so muß der Eigen, thinner der Hypothek die Haftung zur ungetheilten Hand mit dem Steuer- pflichtigen übernehmen. Die Gebäude, in welchen die steuerpflichtigen Unternehmungen betrieben werden, sind, insoferne dieselben überhaupt zur Annahme als Hypothek geeignet sind, von den Mitteln zur Sicher stellung nicht ausgeschlossen. Die Gerätschaften und Vorrichtungen zum

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation