Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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X50 191. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. oder von der Finanz-Bezirksbehörde ertheilten, entzogenen, suspendirten oder nach Wegfall der Suspensionsursache wieder in Wirksamkeit gesetzten Credit berechtigungen für die laufende Creditperiode und außerdem mit Ende eines jeden Jahres ein Verzeichniß über die im Laufe des Jahres für die nächste Creditperiode ertheilten Creditberechtigungen an die Finanz-Landesbehörde einzusenden. Die Behörden sind verpflichtet, diese Verzeichnisse zu prüfen und falls sie gegen die Nichtigkeit eines oder des anderen, die Creditertheilung bedin genden Momentes Bedenken finden, diese Bedenken dem Amte zur weiteren Erörterung und Verfügung bekannt zu geben. Kontobuch. Für jeden Creditberechtigten ist ein Conto anzulegen. Der Kopf ist sogleich nach ertheilter Creditsberechtigung auszufüllen; die Eintragungen in die Colonne „Schuldigkeit" haben noch an dem Tage zu erfolgen, an welchem der Bezug der Waaren, für welche der entfallende Betrag creditirt wird, stattfindet; die Eintragung in die Rubrik „Abstattung" hat noch an dem Tage zu geschehen, an welchem die Einzahlung der creditirten Beträge Platz greift. Es sind die eingezahlten Beträge in das Contobuch postenweise einzutragen, und in der Rubrik „Baar bezahlte Beträge" die ohne Bean spruchung eines Credits baar bezahlten Einfuhrzölle unter Berufung auf das Datum und die bezügliche Registerpost einzustellen, um auf diese Weise am Schluffe des Jahres die ganze, vom Creditberechtigten an Einfuhrzöllen entrichtete Summe leicht ermitteln zu können. Auch die Abschlagszahlungen sind in das Contobuch einzutragen. Das Contobuch ist jährlich abzuschließen und mit den Journalen des December zur Rechnungscensur einzusenden. Verfallsbuch. In das Verfallsbuch werden die Anerkenntnisse nach den Tagen, an welchen sie gegen Entrichtung der aushaftenden Beträge einzulösen sind, ein getragen. Dasselbe kann für mehrere Jahre geführt werden und verbleibt bei dem Amte. Die Führung des Conto- und Verfallsbuches ist nur ausübenden Beamten anzuvertrauen. Eintreibung nicht saldirter Beträge. Wurden diese Anerkenntnisse innerhalb der bestimmten Frist nicht ein gelöst, so hat das Amt unverzüglich u. z. noch am ersten Tage nach Ablauf dieser Frist behufs der Eintreibung des Ausstandes, wenn die Sicherstellung a) durch Deponirung von Staatsschuldverschreibungen oder Pfandbriefen geleistet wurde, entweder von diesen so viele börsemäßig zu veräußern, als zur Tilgung des ausständigen Credits erforderlich ist, oder aber, falls diese Veräußerung im Amtsorte nicht bewirkt werdest kann, die selbe im vorgezeichneten Dienstwege einzuleiten; t>) mittelst Hypothekar-Cautionen oder Solidar - Schuldverschreibungen geleistet wurde, das Erforderliche wegen Einbringung des ausständigen Zolles und der Verzugszinsen unter Anschluß eines Zahlungsauftrages,

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