Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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I H Risiili! : 152 192—193. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr.' der Waare und der amtlichen Ausfertigung in Absicht auf Menge und Beschaffenheit vorgefunden wird; 3. die Verzollung bei einem Hauptzollamte stattfand; und 4. zwischen dem Zeitpuncte der Vollziehung der Eingangsverzollun g und jenem der Zurückerstattung des Eingangszolles eine Herabsetzung des selben nicht erfolgt ist. (Hkd. v. 8. Aug. 1838, Nr. 26999.) Es darf jedoch von den verzollten ausländischen Gold- und Silber waaren, welche nach geschlossenem Zollverfahren über die Grenze zurückge schafft werden müssen, weil sie nicht wenigstens den geringsten für das In land bestimmten Feingehalt haben, der cingehobene Zollbetrag ohne Rück sicht auf die Höhe desselben nach Einlangung der amtlichen Austrittsbestäti- gung und gegen Beobachtung der gewöhnlichen Vorsichten selbstständig von den Zollämtern erfolgt werden. (Bdgb. 1867, Nr. 26.) bb) Für retournirte ausländische Postsendungen. 193. Zur Erleichterung des Verkehrs wird angeordnet, daß die Post ämter in jenen Fällen, wo die aus dem Auslande eingelangten Fahrpost sendungen, wofür das Postamt den österreichischen Eingangszoll vorschuß weise entrichtet hat, entweder von dem Adressaten nicht angenommen werden oder sonst unbestellbar sind und daher zurück ins Ausland gesendet werden, die Zurückstellung der vorschußweise für den Adressaten bestrittenen Zoll gebühren von Amtswegen ansuchen können. Den Postämtern wurde vorgezeichnet, daß sie den verzollten Gegen stand vor dessen Zurücksendung in das Ausland dem Zollamte, welches die Amtshandlung der Eingangsverzollung vollzog, unter Anschluß des die ge leistete Zahlung der Zollgebühr erweisenden Documents (Declarationsschein^ Zollquittung) vorzulegen haben. Das Zollamt hat sich von der Identität des Gegenstandes zu über zeugen und denselben zum Wiederaustritt ins Ausland anzuweisen. War der Gegenstand nach der Eingangsverzollung unter zoll- oder postamtlichem Verschlüsse und dieser zur Zeit, als der Gegenstand dem Zollamte vor der Zurücksendung wieder vorgelegt wurde, noch vorhanden, so ist dieses Zollamt ermächtigt, nach dem Einlangen der zollamtlichen Austrittsbestätigung den Zoll ohne Einholung einer höheren Weisung zurückzustellen. Das die geleistete Zollzahlung nachweisende Originaldokument ist bei Ausfolgung der. zum Wiederaustritte angewiesenen Waare dem Postamte mitzugeben und dieses Document erst bei der Zurückzahlung des Zolles einzuziehen. In anderen Fällen, wenn nämlich der amtliche Verschluß nicht ange legt wurde oder derselbe bei der Wiedervorlage an das Zollamt aber abge nommen oder verletzt war, ist das Ansuchen des Postamtes um Zurück stellung des Zolles unter Anschluß der Zolldocumente von dem Zollamte im Wege der vorgesetzten Behörde an das Finanzministerium zu leiten und die Sendung bis zur erfolgten Entscheidung beim Zollamte zurückzubehalten. (Vdgb. 1864, Nr. 26.)

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