Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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158 195. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. chung von der letzteren zum Nachtheile einer Partei Platz greifen zu lassen, zu weisen. Das Amt hat aber in dem Falle, wenn die Waare noch nicht ausgefolgt wurde, und wenn die Entscheidung der Frage, unter welchen Tarifsatz der Gegenstand gehört, von dem Beweise über die Beschaffenheit der Waare abhängt, der Partei frei %it stellen, die Waare bis zur erfolgten Erledigung der Beschwerde in amt licher Verwahrung zu belassen oder gegen Entrichtung der bemes senen Gebühren Musterstücke, die mit dem Amtssiegel und jenem der Partei versehen sind, bei dem Amte zu hinterlegen. (§. 121 Z. O., §. 139 A. U., §. 75 A. n.) Die Tarisirung, d. i. die Beurtheilung der Waaren, unter welche Tarifspost sie nach ihrer Art und Beschaffenheit einzureihen sind, steht ledige lich den Zollämtern zu, und es haben daher weder die zollpflichtigen Parteien das Recht zu verlangen, daß diese Festsetzung erst nach dem von Sachver ständigen abgegebenen Befunde stattfinde, noch sind die Zollämter verbunden, einen solchen Befund einzuholen oder nach dem Ausspruche der Sachverstän digen zu handeln. Den Zollämtern steht es jedoch frei, falls sie zur besseren Aufklärung oder Beleuchtung des zollpflichtigen Gegenstandes sich des Beirathes von Gewerbs-, Sach- oder Kunstverständigen oder einer technischen Behörde be dienen wollen, solchen auf die bisher übliche Weise einzuholen und mit Be nützung desselben die Entscheidung zu fällen. (Vdgb. 1856, Nr. 41.) Wird dieses Gutachten von Zollämtern aus eigenem Antriebe einge holt, so sind die zur Erstattung desselben nöthig gewesenen und gehörig nach gewiesenen Vorauslagen, z. B. bei chemischen Analysen u. s. w., aus dem Zollgefälle, jedoch nur nach vorläufig eingeholter Genehmigung der Finanz- Landesbehörde zu vergüten. Findet die Einholung des Gutachtens über Antrag der Partei statt, Weil sie sich mit dem Befunde des Zollamtes nicht zufrieden stellte und wird durch den Befund der Sachverständigen die Ansicht des Zollamtes bestätigt, so liegt die Leistung der erwähnten Vergütung der Partei ob, sowie auch in jenen Fällen, wo es sich um die Constatirung solcher Umstände handelt, von welchen die zollfreie Abfertigung eines Gegenstandes (z. B. eines Dung salzes) oder einer Zollbegünstigung (z. B. beim Bezüge von Maschinen) ab hängig ist. Die Zollämter haben das Gutachten von den, nicht in ihrem Stanv- orte befindlichen technischen Behörden mit Ausnahme dringender Fälle lM gewöhnlichen Dienstwege durch die vorgesetzte Behörde einzuholen. (Vdgb. 1867, Nr. 20.) Anmerkung. Das Generalprobiramt wird ermächtigt, docimastische und chemisch-analytische Untersuchungen für Parteien vorzunehmen und Atteste über die Resultate der Untersuchungeu auszustellen. Hiesür sind die in dem diesem Verordnungsblatte beigegebenen Tarife şş haltenen Gebühren einzuheben (Vdgb. 1861, Nr. 38), wenn nicht die unentgeltliche Vornahme der Untersuchungen von Seite des Finanzministeriums besonders angeor net wird. (Vdg. 1861, Nr. 49.)

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