Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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202—203. Verbuchung der Waare. 162 klärungen, im Grunde welcher zur Ausladung und Einladung von Waaren auf Grenzgewässern die Bewilligung ertheilt wird. Die Ertheilung dieser Bewilligung iß in der Rubrik .Anmerkung sichtlich zu machen und dieselbe nach beendeter Aus- oder Einladung in Fällen, in denen sie nicht mit der Erklärung zum Belege eines anderen Re gisters z» dienen hat, dem Erllärungsregister bctznschltchen. (§. 236 », tt.) Nach vorstehende» Absätzen sind in dem Falle wenn bei einem Am - ^@I%rM%o^^^ge^^attct, trenn mit einem ÂniageiMne gtrei ober me^ ,ere Grtiarungen einlangen, im ^eeIaratirnSregi^^er jebe Me, unte, (gme 9ßoit eingetragenen Wlärungen bind; ^e^ügung Jortiauienber 84^" ^ einander zu unterscheiden und eben so auf den Erklärungen selbst bic ie I fenbe Unterzahl in Form des Nenners eines Bruches unter der PosteuM bemerkbar zu machen. . Wenn endlich bei einem Amte ein ganzer Eisenbahnzug, ein Theil bej selben oder ein oder mehrere Dampfschiffe unter Raumverschluß mitteilt (Sineë 9Infagef4eineS anlangen, so trieb biefe llnter;e4nung bet unter einet Post des Declarationsregisters eingetragenen Erklärungen ben Aemtern au*- drücklich zur Pflicht gemacht. ^ ^ , (F. M. Erl. v. 11. Nov. 1853. Nr. 1049 I. N. C.) s'ŞâŞM-Ş klàrnngSregistcrS unterbleiben. (Bogb. 1855, Nc. ol.) b) Einnahmeregister. 203. Sollen die Waaren in die Verzollung genommen oder sollen Gegenstände, welche' im verpackten Zustande sich befinden, zollfrei ausgefolg werden, so ist noch vor der zollamtlichen Untersuchung, im Falle der munb- lichen Erklärung der Inhalt der Letzteren in das Einnahmeregister, tm Fau ber schriftlichen Erklärung aber die Zahl, unter welcher die Sendung in de Erklärungsregister verbucht wurde, auf beiden Exemplaren der Waarenert a rung anzusetzen. (§• ^ ^aS ^inna^meregifter trirb bei jebem 8DHamte gefü# ^ c gesammte Einnahme au Zoll- und Nebengebühren. dann an Gefallssicye registers dem Vorm-rlr-gist-r fttr Weide- »nd Arbeitsvieh, Appreturs-u" Losungsivaaren und sür Aiahlg-genstand-, dann aus dem Hil»sr-g>st°- » Nebengebühren di-monatlichen Schluhsummen unter sortian,enden Pş> zahlen uild mit Bezeichnung der ersten und letzten Pvstenzahl cines seden Register in das Einnahmeregister übertragen. %et 8oaämtern in Orten, Wel^e mit Steuerlmien um^loMen hat das Einnahmeregister auch die Verzehrungssteuer, und die Züschs ' welche für Rechnung der Gemeinde eingehoben werden und andere aliens

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