Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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170 218—219. Amtliche Ausfertigungen. (BcQenstünbcn ble btë ^ bereu mous bic Solí' lime überschritten sein muß. SDtcfe geitfristen stub nod) Wöitftßer SSernc^mmtg bcë SBooren^rcrê mit citiern ÄuSmoße )tt bcstiirnttctt, mei# M nach den obwaltenben Umständen und nach der Beschaffenheit des Transportmittels zur Znrncklegung des Weges als hin reichend darstellt. (§- 103 3- O.. 8- 245 A, U.) Sollte die verlangte Frist im nuffalleuben Mißverhältnisse mit dem Erfordernisse stehen und wenn es sich um die Ausfuhr einheimischer Erzeug nisse handelt, der . Verdacht eines beabsichtigten Unterschleifes eintreten, so ist der Zeitraum auf das angemessene Maß zu beschränken. Jnsoferne die Waare durch den Grenzbezirk zieht und nicht zur Gattung derjenigen Ausfuhrgüter gehört, welche zufolge der Bestimmung der Zahl 254 von der Ansetzung der Straße auf der amtlichen Ausfertigung ausge nommen sind, so soll die zur Zurücklegnng des Weges einzuräumende Zeit frist in der Art bestimmt werden, daß die Waare den Grenzbczirk stets an demselben Tage, an welchem die amtliche Ausfertigung ausgestellt wurde, verl^ìberhaupt ist bei der Bestimmung der Zeit, binnen welcher der Weg mit Eingangsgütern oder mit Waaren, deren Austritt die Partei zu erweisen be#i#t "ist, bur# ben ®ren;begtrí gurüdgulegen iß, in genauer lieberem» stimmung mit dem wirklichen Erfordernisse vorzugehen. %)ie ^a^[ ber %ur ^urüdlegung beë Begeë eingeräumten Sage imb Stunden, dann der Tag, an welchem die Waare im Orte der Bestimmung oder bei dem Amte, an das solche zu stellen ist, einzutreffen hat, soll imt Worten geschrieben werden. k) Auf dem Titelblatte der Ausfertigung ist auch deutlich anzusetzen, ob und bei welchem Amte die Waare zu stellen sei. (§. 245 A. U.) cc) Bei H auptzollàmt ern i m i n n e r e n Z o l l g e b i e t e. 219. Bei den Hauptzollämtern, welche im inneren Zollgebiete aufge stellt sind, treten von den vorstehenden Bestimmungen (Z. 216 in 218) fol gende Abweichungen ein: a) Die Beisetzung der Stunden in den amtlichen Ausfertigungen über die Eingangsverzollung von Waaren, die nicht zur Versendung aus dem Standorte des Amtes bestimmt sind, auch die Wiederholung der Zahl der Päcke und Behältnisse und des Gesammtgewichtes kann unterbleiben. b) In den amtlichen Ausfertigungen über Waarengattungen, welche unmittelbar bei dem Hauptzollamte verladen werden, ist von dem Beamten, unter dessen Aufsicht die Verladung erfolgt, der Tag, an welchem die Waare das Zollamt verläßt, der Name des Fuhrmanns und die Beschaffenheit des Transportmittels, dann die Straße, welche die Sendung einzuschlagen hat, nach vorläufiger Vernehmung des Fuhrmannes anzusetzen. c) Bei jenen in geschlossenen Orten aufgestellten Hauptzollämtern, wo »durch eine besondere Bewilligung ausnahmsweise gestattet ist, daß einige Waaren, welche unter Zollsiegel zur Weiterbeförderung an einen anderen Ort

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