Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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219—220. Amtliche Ausfertigungen. 171 bestimmt sind, vorläufig bei den Versendern aufbewahrt und erst später von ihnen verschickt werden, kann in den amtlichen Ausfertigungen über solche Waaren die Angabe des Fuhrmannes, des Transportmittels, der Straße und der zum Transporte eingeräumten Frist unterbleiben, jedoch muß auf dem Titelblatte der Ausfertigung die Zeitfrist angesetzt werden, binnen welcher die Waare über die den Ort umgebende Steuerlinie auszutreten hat. Die Waare muß sodann bei dem Austritte zu dem Linienamte gestellt werden, welchem obliegt, die oben erwähnten Angaben in der Rubrik „Trans- Portbescheinigung" unter Beifügung seiner Amtsfertigung nachträglich an zusetzen. " à) Auf den amtlichen Ausfertigungen über Waaren, die an so nahe Orte bestimmt sind, daß dieselben ein Hauptzollamt nicht berühren oder über schreiten, kann wohl die Ansetzung der Orte, über welche die einzuschlagende Straße führt, nicht aber die Zeit, binnen welcher die Sendung an dem Orte der Bestimmung eintreffen soll, unterlassen werden. Bei Bemessung der Zeit frist soll, wenn nicht besondere Bedenken eintreten, sich an die Angabe der Erklärung oder des Fuhrmannes gehalten werden. (§. 245 A. U.) e) Wird im Grunde der in einfacher Ausfertigung überreichten schrift lichen Erklärung (Z. 86) zur Bestätigung der geleisteten Zahlung eine Zoll- guittung ausgestellt, so hat dieselbe, wenn drei oder mehrere verschiedene Waaren der Verzollung unterzogen wurden, nicht die Gattung und Menge der einzelnen Waaren, sondern statt dieser Angabe nur den Ausdruck „diverse Waaren" und das Gesammt-Sporcogewicht zu enthalten. (F. M. Erl. v. 17. Sept. 1853, Nr. 683 I. N. C.) dd) Besondere Bestätigung bei der zollamtlichen B ehandluna türkischen Tabaks. 220. In jenen Fällen, wo Tabak aus der Türkei zu Lande oder zur See in das österr.-ungar. Staatsgebiet, sei es zum Verbrauche im Jnlande oder zur Durchfuhr, oder zur zeitweiligen Einlagerung mit Vorbehalt der weiteren Verfügung eingeführt wird, ist auf Verlangen desjenigen, welcher den Tabak der Amtshandlung des Zollamtes unterzieht, über die geschehene Amtshand lung eme Bestätigung (Certificat) auszufertigen, welche enthält: 1. den Namen desjenigen, von dem der Tabak eingeführt wurde; 2. das Gewicht, die Zeichen uild Nunrmern der Ballen oder Collien; 3. den Tag des Emlangens, rücksichtlich der Stellung zum Zoll amte ; 4. die Bestätigung, daß der Tabak entweder a) für den Verbrauch im österr.-ungar. Monopolsgebiete der Gebühren entrichtung unterzogen, oder b) für die Aerarial-Monopols-Regie eingeführt, oder e) durch das österr.-ungar. Zollgeb iet durchgeführt wurde, in welch' letzterem Falle zugleich anzugeben ist, wann und über welche Grenze der Durch fuhr Austritt geschah. Wurde der Tabak einstweilen blos in den zollamtlichen Magazinen beponirt, so ist auf Verlangen der Partei vorläufig dieser Umstand und der Tag der geschehenen Einlagerung zu bestätigen. Zur Ausfertigung solcher Certificate ist sich des Formulars für Aviso karten (Muster 30 d. A. U.) zu bedienen. (Sßbßb. 1863, Nr. 38.)

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