Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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236—239. Von den Ausfuhrgütern. 181 Waarensührer auf die in Zahl 83 vorgeschriebene Art abgefordert und von einem Beamten übernommen. . Die Frachtbriefe und andere zur Auswetsung der Ladung dienende Papiere sind jedoch dem Waarensührer nicht abzufordern, übergibt er sie aber MüiUig, so finb bleiben %u 05^16#^. ^ ^ . _ _ , ^ Übrigens sind die im Austritte vorkommenden Parteien mit Ausnahme der regierenden Fürsten und ihres unmittelbaren Gefolges, dann ganzer über die Grenze ausrückender Truppenkörper der k. k. Armee anständig zu be fragen, ob sie keine der Ausfuhrverzollung unterliegenden Gegenstände mit sich führen. i§- 146 A. U., §. 82 A. U.) b) Gestaltung der mündlichen Erklärung. 237. Die Erklärung mündlich abzugeben, ist nicht nur bei den Zoll ämtern an der Grenze, sondern auch bei jenen im Innern des Landes gestattet: 1. Reisenden und Courieren, die keine für den Handel bestimmten Waaren mit sich führen; 2. über alle Gegenstände, welche sowohl im Eingänge, als auch in der Ausfuhr ohne Unterschied der Menge bei Nebenzollämtern II. Classe ver zollt werden können-, über andere Waaren hingegen, soferne deren Menge bei Vieh nicht mehr als 20 Stücke und bei anderen Waaren der entfallende Ausfuhrzoll den Betrag von 10 fl. Oest. Whg. nicht überschreitet. stz. 3 d. Vschft. v. 7/24. Juni 1853; Vdgb. 1855, Nr. 20.) c) Erleichterungen in der Erklärung. 238. 1. Bei Ausfuhrwaaren genügt in der Regel die Angabe der Ab theilung statt der Post des Tarifes, jedoch sind hievon jene Ausfuhrwaaren ausgenommen: a) deren Austritt erwiesen werden muß, t>) bei denen die bestehenden Controlsvorschriften eine speciellere Er klärung erheischen, und e) welche in die Tarifsabtheilungen 17 a, und 80 c u. d gehören. 2. Es ist gestattet, statt der nach Zahl 86 zu überreichenden Erklärung den mit einer 5 kr. Stempelmarke versehenen (F. M. Erl. v. 24. Oct. 1866, Nr. 38612) Frachtbrief, welcher die für die Ausfuhrerklärungen vorge schriebenen Erfordernisse zu enthalten hat, in doppelter Ausfertigung zu über reichen, mit welchem wie mit der Erklärung Verfahren und ein Pare zum Ne- gisterbelage zurückbehalten wird. (R. G. B. 1854, Nr. 93; Vdgb. Nr. 32.) 3. Prüfung der Erklärung, a) Minder wesentliche Mängel. 239. Die Prüfung der Erklärung ist ganz im Sinne der Zahlen 115 in 124 vorzunehmen. Sollte die Erklärung den Namen und Wohnsitz des Versenders der Waare, oder den Ort. an den die Versendung geschieht, nicht enthalten und weder von dem Waarensührer, noch aus den beigebrachten Papieren hierüber

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